21.06.2017 in Stadtverordnetenfraktion von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

Marika Büsing erklärt Rücktritt als jugendpolitische Sprecherin

 

Allers: SPD-Fraktion weist Unterstellungen des ZEV zurück

Marika Büsing hat gegenüber der SPD-Stadtverordnetenfraktion heute ihren Rücktritt als jugendpolitische Sprecherin mitgeteilt. Dazu erklärt Fraktionsvorsitzender Sönke Allers: „Wir danken Marika Büsing für ihren engagierten politischen Einsatz in diesem wichtigen Zukunftsfeld. Die Entscheidung, das Amt der jugendpolitischen Sprecherin aufzugeben, nehmen wir zur Kenntnis. Wir respektieren ihren Entschluss, der kein Schuldeingeständnis ist, sondern Schaden von ihrem Aufgabenbereich und von der Fraktion abwenden soll.“

Allers sagte, die Pressemitteilung der Bremerhavener Zentralelternvertretung (ZEV) sei hinsichtlich der darin geäußerten Besorgnis um die Sicherheit der Krippenplätze und mit Blick auf die ohnehin schon angespannte Lage in diesem Bereich verständlich. „Wir missbilligen, dass in der Pressemitteilung der Eindruck erweckt wird, Marika Büsing habe ausschließlich unternehmerische Ziele verfolgt. Diese Unterstellung entbehrt nach unserem Kenntnisstand jeder Grundlage.“

Für die SPD-Fraktion sei es ein wichtiger politischer Auftrag, eine stabile und nachfrageorientierte Anzahl von Krippenplätzen zu gewährleisten. Dazu bedürfe es, so Allers, einer Trägervielfalt für eine breite Angebotsstruktur. „Aus unserem Dialog mit den Trägern von Krippeneinrichtungen wissen wir, dass es sich dort niemand leichtmacht, Strukturen in Frage zu stellen oder gar aufzugeben. In diesem Bereich steckt viel Herzblut, aber bei allem Idealismus sind es am Ende Zahlen, die bewertet werden müssen und Entscheidungen bewegen.“ Die SPD-Fraktion unterstreicht die Wichtigkeit, dass eine Lösung zur nachhaltigen Fortführung der Krippenplätze gefunden wird. „Wir stehen in engem Dialog mit Stadträtin Claudia Schilling, um die Probleme für die Kinder, Eltern sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gut zu bewältigen“, so Allers.

 

20.06.2017 in Ortsverein von 5for-red

5for- red News: SPD Ortsverein Lehe- Nord lehnt den geplanten Hospiz- Standort ab!

 

Hospiz kontra Baum- und Artenschutz? - SPD Ortsverein Lehe-Nord lehnt den geplanten Standort ab!

Hier noch ein Foto vom Park mit diversem Artenschutz beim Gesundheitsamt ...

 

19.06.2017 in Ortsverein von 5for-red

5for-red News: SPD Ortsverein Lehe-Nord lehnt den geplanten Hospiz-Standort ab!

 

Hospiz kontra Baum- und Artenschutz?

Eine Frage die derzeit die Bürger und Bürgerinnen im Ortsteil Lehe/Speckenbüttel tief bewegt ist das geplante Hospiz zwischen Abbestraße und Eckernfeldstraße hinter dem Gesundheitsamt. Obwohl die konkrete Planung nur der Oberbürgermeister und der Investor (Dieckell Stiftung) sowie der Betreiber (AWO) zu kennen scheinen und ein Bauantrag nicht vorliegt, wird das Vorhaben in der Öffentlichkeit heiß diskutiert. Allein die Kommentare auf Nord24.de zeigen, dass sich die Bürger bei den Planungen nicht mitgenommen fühlen. Bei den betroffenen städtischen Ämtern gibt es anscheinend auch nur vage Vorstellungen von dem geplanten Bau. Die Größe und die Lage auf dem Grundstück sind ungewiss. Demzufolge ist nicht klar wie viele der Bäume des sehr alten Baumbestandes weichen müssen bzw. in Mitleidenschaft gezogen werden. Auch völlig unklar ist die Berücksichtigung des Artenschutzes in dem Bereich. Die dort lebenden Spechte und Fledermäuse unterliegen den strengen Reglement des Naturschutzes. Die Genehmigungsfähigkeit des Gesamtprojektes ist in Frage zu stellen.

Der SPD OV Lehe-Nord begrüßt mit Nachdruck die Planungen eines Hospizes in Bremerhaven durch die AWO; allerdings nicht an diesem Standort. Um sich einen gesicherten Eindruck über die Planungsphase verschaffen zu können, wurden am Donnerstag, 15.06.2017 der AWO-Geschäftsführer Volker Tegeler und der Amtsleiter des Gartenbauamtes Herr Reinicke zur Aufklärung in den SPD Ortsverein eingeladen. Zuviel unterschiedliche Informationen geisterten in den letzten Tagen durch die Stadt, erklärt Jörn Hoffmann, SPD Vorsitzender des Ortsvereines. Nach einer sehr sachlichen Darlegung des Planungsstandes und einer Diskussion über das Projekt Hospiz votierte der SPD Ortsverein einstimmig gegen den bekannten Standort hinter dem Gesundheitsamt und fordert das städtische Stadtplanungsamt umgehend auf, alternative Standorte zu entwickeln und vorzuschlagen. Das Gartenbauamt hat seine Bereitschaft durch Herrn Reinicke signalisiert, die Suche nach einem „grünen“ Standort massiv zu unterstützen. Die AWO machte unmissverständlich deutlich, dass sie noch in diesem Jahr mit der Konkretisierung des Projektes „Hospiz in Bremerhaven“ beginnen möchte, was auch durch die SPD im Ortsverein unterstützt wird.

#Bremerhaven #5forred

 

06.06.2017 in Stadtverordnetenfraktion von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

SPD begrüßt Gesetzesänderung zum Unterhaltsvorschuss

 

Ab dem 1. Juli 2017 wird der Unterhaltsvorschuss nach einer Gesetzesnovellierung bis zur Volljährigkeit des Kindes gezahlt. Die SPD begrüßt die Gesetzesänderung des Bundesfamilienministeriums sehr. Marika Büsing, jugendpolitische Sprecherin der SPD: „Endlich wird die Bezugsdauer von 72 Monaten aufgehoben und die Höchstaltersgrenze von derzeit 12 Jahren bis zum vollendeten 18. Lebensjahr heraufgesetzt.“ Alle Alleinerziehenden, die vom anderen Elternteil keinen Unterhalt für die Versorgung ihrer Kinder erhalten, haben jetzt die Möglichkeit, länger den Unterhaltsvorschuss in Anspruch nehmen zu können. Für Kinder nach dem 12. Lebensjahr ist eine zusätzliche Voraussetzung, dass sie selbst nicht nach dem SGB II auf Leistungen angewiesen sind und der alleinerziehende Elternteil im SGB II-Bezug eigene Einkünfte von mindestens 600 Euro brutto erzielt.

 

Marika Büsing dazu:” Nun springt der Staat im Bedarfsfall für alle Kinder ein, wenn sie die ihnen zustehenden Unterhaltszahlungen nicht erhalten. Es sichert damit die finanzielle Situation von alleinerziehenden Familien besser ab.“

 

Um den sich beim Amt nun berechtigt meldenden Müttern wie Vätern zu helfen und die Bearbeitungsdauer der Anträge kurz zu halten, hat sich die SPD im letzten Jugendausschuss am vergangenen Mittwoch dafür ausgesprochen, dass für die Dauer von drei Jahren vier neue Stellen geschaffen werden. Büsing: „Wir freuen uns, dass die Vorlage mit einem einstimmigen Votum aller anwesenden Ausschussmitglieder verabschiedet wurde. Damit ist die Verwaltung sehr gut für die Bearbeitung der Anträge aufgestellt.“

 

 

Kalenderblock

Aktuelle Termine

04.08.2017, 14:00 Uhr - 15:00 Uhr AR Stadthalle

04.08.2017, 15:00 Uhr - 17:00 Uhr AR Erlebnis

09.08.2017, 16:00 Uhr - 18:00 Uhr Arbeitskreis zur Abarbeitung der Arbeitsaufträge der 19. Wahlperiode

Alle Termine

erst wenn Sie hier darauf klicken entsteht eine Verbindung zu Facebook


width=

Roter Stadtrundgang

Counter

Besucher:2530649
Heute:53
Online:2

Uwe Beckmeyer, MdB