SPD Bremerhaven

27.05.2016 in Ortsverein

OV-Geestemünde: Gefahrenpunkte für den Radverkehr in Geestemünde müssen beseitigt werden

 


Geestemünder SPD-Ortsverein fordert „Überholverbot auf der „Alten Geestebrücke“ und Umgestaltung der Ulmenstraße zur Fahrradstraße schnellstens umsetzen

Die SPD- Geestemünde hat sich ausführlich und wiederholt mit der „Situation der  Radfahrer/innen im Stadtteil Geestemünde“ beschäftigt. In mehreren Bürgergesprächen und Versammlungen wurden dabei Probleme zusammengetragen und über Lösungen gesprochen. Zum Abschluss Aktivitäten gab es dann noch einen Vortrag des Stadtplanungsamtes über die Vorschläge des Fachamtes zur Umgestaltung der Ulmenstraße zur FAHRRADSTRASSE.

Schon in der vorherigen Legislaturperiode wurde ein „Runder Tisch Radverkehr“ eingerichtet, an dem Verbände, Parteien und Vertreter von Behörden und Ämtern an einem Radverkehrskonzept arbeiten. Im Rahmen des geplanten Radwegenetzes sind auch mehrere  Fahrradstraßen vorgesehen. Eine davon soll in der Ulmenstraße noch in diesem Jahr in Geestemünde, eingerichtet werden.  Wie diese Umgestaltung aussehen soll, stellten die Mitarbeiter des Stadtplanungsamtes in einer ausführlichen Präsentation vor.

Die Mitgliederversammlung der SPD Geestemünde begrüßt die Vorschläge des Stadtplanungsamtes.

 
 

24.05.2016 in Stadtverordnetenfraktion von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

SPD-Fraktion bekräftigt klares Ja zum OTB

 

Allers: Resolution für die Stadtverordnetenversammlung

Bremerhaven, 24.05.2016. „Der Baustopp am Offshore-Terminal Bremerhaven (OTB) ändert nichts daran, dass die SPD-Fraktion in der Bremerhavener Stadtverordneten­versammlung geschlossen zum Projekt steht“, bekräftigt Fraktionsvorsitzender Sönke Allers nach der Entscheidung des Bremer Verwaltungsgerichts, das im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes im Klageverfahren des BUND ein Ruhen der Baumaßnahmen verfügt hatte.

Allers sagte, die einstweilige Verfügung des Gerichts sei ein Dämpfer, aber noch keine Entscheidung in der Hauptsache: „Wir sind an der Küste Gegenwind gewohnt und lassen uns nicht unterkriegen. Der OTB war ein gut durchdachtes Anliegen und ist es auch heute noch. Wir rücken keinen Millimeter ab vom Plan, dieses wichtige Projekt umzusetzen. Es ist und bleibt von nachhaltiger Bedeutung für unsere Stadt.“ In diesem Zusammenhang begrüßte Allers die klare Positionierung der SPD-Bürgerschaftsfraktion vom Montag, sich ebenso klar zum OTB zu bekennen und den Senat aufzufordern, alle Rechtsmittel zu nutzen.

Der SPD-Politiker kündigte an, zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 9. Juni eine gemeinsame Resolution mit dem Koalitionspartner vorzulegen, um die Haltung zu diesem wichtigen Infrastrukturanliegen zu bekräftigen: „Niemand soll Zweifel daran haben, dass es nach wie vor eine breite Mehrheit für den OTB in Bremerhaven gibt. Dort, wo wir es können, werden wir die notwendigen baulichen Vorbereitungen vorantreiben mit dem klaren Ziel, sobald wie möglich mit dem Bau am Blexer Bogen beginnen zu können“, so Allers.

 

 

 
 

22.05.2016 in Bürgerschaft

Beschluss zum OTB: Alle Rechtsmittel prüfen!

 

(Presseinformation der SPD Bürgerschaftsfraktion)


Aufgrund einer Klage des BUND hat das Verwaltungsgericht Bremen (VG) gestern im Eilverfahren entschieden, den Bau des OTB (Offshore-Terminal Bremerhaven) auszusetzen. Bemängelt wurde insbesondere, dass für die Planung des Hafens nicht Bremen, sondern die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes zuständig gewesen sei.

Der hafenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Elias Tsartilidis, erklärt dazu: „Der gestrige Beschluss des VG ändert an der Sache nichts: Der OTB ist und bleibt ein äußerst wichtiges Infrastrukturprojekt für Bremerhaven. Der Senat hat deshalb die SPD-Fraktion bei seinen Bemühungen zur  Realisierung des Terminals weiterhin eng an seiner Seite.“

In Bezug auf den gestrigen Beschluss fügt der Sozialdemokrat an, dass man sich bereits vor mehreren Jahren mit dem Bund darauf geeinigt habe, dass die Planung und Genehmigung des Vorhabens durch Bremen erfolgen soll.

Tsartilidis: „Keine Frage, die Entscheidung des Verwaltungsgerichts ist ein Rückschlag, der eine Verzögerung des Projekts bedeuten könnte. Ein Grund aufzugeben ist der Beschluss allerdings nicht: In der Hauptsache ist nach wie vor nicht entschieden.“ Nun müssten zunächst alle Rechtsmittel geprüft  und gegebenenfalls genutzt werden, um das Projekt weiter voranzutreiben.

Tsartilidis abschließend: „Tatsächlich könnte man das Gefühl bekommen, dass es dem BUND  weniger um ökologische Beweggründe geht, sondern im Mittelpunkt scheint vielmehr die generelle Verhinderung dieses wichtigen Infrastrukturprojekts für Bremerhaven zu stehen.“

 

 
 

15.05.2016 in Unterbezirk

Glückwunsch SV Werder Bremen

 

 
 

10.05.2016 in Ortsverein

Ortsverein Die Geestemünder zieht positive Bilanz der Infoaktion beim Geestemünder Blütenfest am 08. Mai

 
(Foto: Kalle Michen)

Mit großer Besetzung und neuer Konzeption präsentierte sich der Ortsverein in diesem  Jahr beim Stadtteilfest. „Angesichts der aktuellen Berichte über die SPD dürfen und wollen wir uns nicht verstecken“, stellt der Vorsitzendes des Ortsvereins, Karlheinz Michen, fest. „Ziel der Info-Aktion war es, mit unseren Mitbürger/innen wieder besser ins Gespräch zu kommen. Wir wollten hören, was die Menschen im Stadtteil bewegt. Gleichzeitig sollten die Geestemünder/innen erfahren, wer von uns auf welchen Themenfeldern mitwirkt und Ansprechpartner ist. Und wir wollten auch deutlich machen, wie der Standpunkt in Ortsverein zu einigen wichtigen Themen ist.“

Um den Dialog mit den Bürger/innen anzuregen, wurde das Standkonzept überarbeitet.

Es gab eine Info- Tafel mit der Übersicht gewählten Mandatsträger/innen in der Bürgerschaft und der Stadtverordnetenversammlung und den entsprechenden Zuständigkeiten.

Außerdem wurden die Mitglieder des Ortsvereinsvorstandes  vorgestellt. 

Und es gab Tafel zu mehreren Schwerpunktthemen. Jede davon überschrieben mit der Headline: UNSERE MEINUNG ZUM THEMA…..Je eine Tafel gab es zu den Themen TTIP, Radfahren in Geestemünde (Fahrradstraße Ulmenstr, & Gefahrenpunkte), Sozialleistungsbetrug und OTB. Neben Infos zum jeweiligen Thema konnten die Standbesucher/innen nachlesen, welchen Standpunkt die Geestemünder SPD dazu hat. 

Das Konzept kam bestens an. Es wurden viele Gespräche geführt. Als Gesprächspartner standen  ALLE Geestemünder Mandatsträger/innen aus der Stadtverordnetenversammlung und Bürgerschaft standen zur Verfügung. Dazu viele Vorstandsmitglieder und Funktionsträger des Ortsvereins. Der Geestemünder Bürgerschaftsabgeordnete und stellvertretende Landesvorsitzende Elias Tsartilis resümierte zufrieden: „Wir konnten zeigen wie motiviert und kompetent wir an Lösungen für Probleme arbeiten, und dass es manchmal einfach etwas mehr Zeit braucht, um da notwendige Geld zusammen zu bekommen. Für unsere Standkonzept habe ich einige positive Rückmeldungen bekommen, es entspricht unserem Selbstverständnis und ist handgemacht und bodenständig.“

Aber das Team war auch offen für Sorgen und Vorschläge der Festbesucher/innen. Mehr als zwanzig Dialogkarten wurden ausgeschrieben. Die Themenpalette reicht von den Dauerthemen „Verunreinigungen durch Hundekot“ und „Raserei in den Wohngebieten“, über „Blockierte Wege durch Falschparker“ bis zu Vorschlägen für mehr Kinderangebote.

„Wir werden diese Dialogkarte nun abarbeiten. Einiges geben wir noch in dieser Woche an die zuständigen Stellen weiter. Der Rest wird in der nächsten Vorstandssitzung behandelt“.

 
 

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Uwe Beckmeyer, MdB

 

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