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Herzlichst

Siegfried Breuer
Parteivorsitzender

 
 

Presse ASF fordert entschiedenen Widerstand gegen unsoziale Kürzungen der Bundesregierung

Die von der Bundesregierung beschlossenen Kürzungen beim Elterngeld und beim Wohngeld sind eine Mogelpackung, sagt Sybille Böschen, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF). Die Anrechnung des Sockelbetrages von 300 Euro monatlich beim Elterngeld auf den Bezug von Arbeitslosengeld II wird Familien, vor allem aber Alleinerziehende, d. h. in der Mehrzahl Frauen betreffen. Hinzu kommen noch die Kürzungen beim Wohngeld. Auch hier geht es wieder zu Lasten derjenigen, die schon wenig haben. Ausgleichen müssen diese Kürzungen die Kommunen über ergänzende Sozialleistungen, z. B. für Mieten und Nebenkosten. Gelder, die einer Stadt wie Bremerhaven für kommunale arbeitsmarktpolitische Maßnahmen für 2.000 Alleinerziehende, also 20 % der Bedarfsgemeinschaften, fehlen werden.

Veröffentlicht von ASF Bremerhaven am 06.09.2010

 

Aktuelle Meldung Dringlichkeitsentscheidung zur Kaje-Wiederherstellung

Die abgesackte Kaje zwischen Geeste- und Kennedybrücke soll umgehend wieder hergestellt werden. Einen entsprechenden Dringlichkeitsantrag hat die Bremerhavener Regierungskoalition auf Initiative der SPD-Fraktion zur Sitzung der Stadtverordneten-versammlung am 2. September eingebracht. Darin fordern die antragstellenden Frak-tionen den Magistrat auf, unverzüglich Planungen und Kostenberechnungen für die Wiederherstellung der Kaje zu erstellen.
„Dabei geht es uns um keine Schätzungen so Pi mal Daumen – wir wollen es genau wissen: Was kostet das, das muss ermittelbar sein“, sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Klaus Rosche.

Ferner fordern SPD und CDU vom Magistrat die Erstellung eines Konzepts und eine Kostenberechnung für die Fortsetzung des Geestewanderweges von der Geestebrücke bis zur Kennedybrücke zu erstellen. Schließlich soll im Rahmen der Kaje-Wiederher-stellung das historische Ensemble des Wencke- und Lange-Docks erhalten bzw. wieder hergestellt werden.
„Die Koalition erwartet eine so zeitnahe Vorlage von Planungen und Berechnungen, dass die dringend erforderlichen Maßnahmen kurzfristig begonnen werden können“, heißt es abschließend im Koalitionsantrag.

Veröffentlicht von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven am 02.09.2010

 

Arbeitsgemeinschaften 'Bunt statt Braun' – Festival für Demokratie und Toleranz

Bereits zum siebten Mal in Folge findet am 4. September 2010 im Weserstrandbad das Festival 'Bunt statt Braun' statt. Veranstalter sind die Jusos Bremerhaven und die Fishtown-Falken.

Im Programm: fünf Bands unterschiedlicher Musikrichtungen und Gäste aus Politik und Gesellschaft, die auf die Bühne steigen und ihre Botschaften für ein friedliches, weltoffenes und tolerantes Bremerhaven verkünden.

Gemeinsam werden wir laut gegen Rechtsextremismus in Bremerhaven. „Erst im April hat in Bremerhaven ein Nazi-Konzert stattgefunden, bei dem sich rund 70 Neonazis versammelt haben. Mit 'Bunt statt Braun' wollen wir zeigen, dass Bremerhaven rechte Aktivitäten nicht toleriert. Im Gegenteil; wir sind sicher, dass 'Bunt statt Braun' in diesem Jahr einen Besucherrekord verzeichnen wird.“, so Lukas Zöbelein, 1. Vorsitzender der Falken. „Deshalb haben wir in diesem Jahr auch nicht nur alle demokratischen Parteien und deren Jugendorganisationen eingeladen, sondern auch andere Gruppen, die sich gegen Rechts engagieren.“ ergänzt Denis Pijetlovic von den Jusos. " Kommt alle zum Konzert und setzt ein Zeichen gegen Rechts und für Vielfalt und Toleranz!"

Veröffentlicht am 01.09.2010

 

Unterbezirk Sail 2010 ein großer Erfolg und Werbung für die Stadt.

Die Sail 2010 ist zu Ende und es ist Zeit sich bei all denjenigen zu bedanken, die dazu beigetragen haben, dass die Sail 2010 solch ein großer Erfolg wurde.

Nicht nur das Organisationsteam, sondern auch die vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer und die befreundeten Organisationen haben dazu beigetragen, dass die Besucher einen guten Eindruck von der Sail 2010 und Bremerhaven gewinnen konnten.

Der Unterbezirk Bremerhaven dankt allen, die sich so für Bremerhaven engagiert haben!

Veröffentlicht am 29.08.2010

 

Stadtverordnetenfraktion Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 02.09.2010

Die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bremerhaven findet am Donnerstag, 02. September 2010, 14:30 Uhr, im "Ella-Kappenberg-Saal" (Aula), Friedrich-Schiller-Haus, statt.

Wir laden Sie herzlich zu einem Besuch der Veranstaltung ein.

Die Tagesordnung für die 21. Sitzung finden Sie, wenn Sie auf [mehr] drücken. Die Tagesordnung mit den Vorlagen finden Sie auch unter www.bremerhaven.de / Stadt und Politik / Sitzungskalender.

Veröffentlicht von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven am 26.08.2010

 

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UB Vorstand

(v.l.n.r.) Frank Schildt, Joachim Haase, Melf Grantz, Uwe Parpart, Siegfried Breuer, Manuela Mahnke, Brigitte Lückert, Kerstin Imrie, Martin Günthner, Elias Tsartilidis (seit April 2010 nicht mehr im Vorstand), Marika Büsing. Es fehlt: Karsten Behrenwald.

 

Das neue Wahlrecht

Das neue Wahlrecht zur Bremischen Bürgerschaft und zur Wahl zur Stadtverordnetenversammlung am 22. Mai 2011.

Sie brauchen nur [hier] drücken und Sie erhalten die notwendigen Informationen.

 

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