Stadtrat Hoffmann sieht Kommission Problemimmobilien als vollen Erfolg

Veröffentlicht am 30.04.2018 in Lokal

„Die Arbeit der Expertenkommission Problemimmobilien, die der Magistrat eingerichtet hat, ist ein voller Erfolg.“ So zieht der Bremerhavener Feuerwehrdezernent, Stadtrat Jörn Hoffmann, Bilanz anlässlich der Vorlage des Ergebnisberichts der Expertenkommission „Problemimmobilien“ im Magistrat und den zuständigen Ausschüssen. Im Wesentlichen wurden die bereits vorhandenen Ressourcen nun neu strukturiert (Aufbau eines Informationssystems, Zusammenwirken der unterschiedlichen vorhandenen Arbeitsgruppen in der Stadt), Mindeststandards und Unbewohnbarkeitskriterien entwickelt und definiert und Problemimmobilien identifiziert. „Dies wirkt unmittelbar präventiv und schützt Menschenleben“, erklärt Hoffmann.


Außerdem wurden die rechtlichen Voraussetzungen, gerade zum Datenschutz, geprüft und notwendige rechtliche Veränderungen eingeleitet. Das Wohnungsaufsichtsgesetz (zur Vorgabe von Mindeststandards zum Schutz der Mieter) und das Bremische Hilfeleistungsgesetz (zur Einführung der Brandverhütungsschau) müssen geändert werden, ist die Expertenkommission überzeugt. „Hierzu haben wir den Anstoß gegeben, zuständig ist jetzt das Land Bremen“, so der Bremerhavener Feuerwehrdezernent.
Nach Meinung der Expertenkommission hat ihre Arbeit mehr Sicherheit für die betroffenen Personen in den Immobilien gebracht. „Wir haben 127 Immobilien in Augenschein genommen, davon waren 49 Immobilien bewohnt. In 12 Fällen wurden Nutzungsuntersagungen ausgesprochen, in 39 Fällen Mängelbeseitigungen angeordnet. Zudem wurden mehrere Präventionsveranstaltungen zur Verhütung von Bränden durchgeführt. 70.000 Aufklärungsflyer wurden verteilt“, zählt der Stadtrat einige der Aktivitäten auf. Es wurde außerdem nun ein Früherkennungssystem installiert, bei dem einerseits präventiv Daten ausgewertet werden, anderseits nun auch besonders geschulte Mitarbeiter des Bürger- und Ordnungsamtes im Außendienst eingesetzt werden.

 
 

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Uwe Schmidt

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