28.11.2020 in Bürgerschaft

Brünjes: Klimapreis für Bremerhaven ist mehr als verdient!

 
Janina_2019

Das Deutsche Institut für Urbanistik (difu) hat gestern zehn Städte im Rahmen des Wettbewerbs „Klimaaktive Kommune“ ausgezeichnet. Bremerhaven gewann dabei den Sonderpreis „Kommune und Jugend gemeinsam klimaaktiv“ für den Jugendklimabeirat. Der Preis ist mit 25.000 Euro dotiert.

Janina Brünjes, Bremerhavener SPD-Abgeordnete und Mitglied der Enquetekommission ‚Klimaschutzstrategie für das Land Bremen‘, zeigt sich erfreut über die Verleihung des Preises:
 
„Die Auszeichnung zeigt zum einen: In Bremerhaven wird Klimaschutz großgeschrieben, und das über alle Generationen hinweg. Es ist ein tolles Zeichen, dass sich die jungen Menschen in unserer Stadt so stark für den Klimaschutz engagieren und sich für ihre Zukunft stark machen. Die Auszeichnung haben sie mehr als verdient!
Sie zeigt auch: Projekte des Klimaschutzes sind in Bremerhaven willkommen und werden unterstützt. Das fügt sich sehr gut in das Motto ‚Klimastadt Bremerhaven‘ ein. Hier wollen wir auch für die Zukunft anknüpfen, weitere spannende und wichtige Projekte voranbringen und dies auch in Kooperation mit den jungen Menschen gerne gemeinsam tun. Und die 25.000 Euro Preisgeld, die für weitere Projekte im Bereich Klimaschutz und Klimaanpassung zu nutzen sind, kommen da gerade recht.“

 

28.11.2020 in Ortsverein

Leher SPD fordert mobile Luftraumfilteranlagen für alle Bremerhavener Schulen und Kindertagesstätten

 

Der Magistrat soll kurzfristig mobile Luftraumfilteranlagen für die Bremerhavener Schulen und Kindertagesstätten anschaffen. Das hat der Vorstand des SPD Ortsvereins Lehe gestern einstimmig beschlossen. Der Antrag wurde heute an die SPD-Stadtverordnetenfraktion und den SPD Unterbezirk weitergeleitet: „Wir fordern, dass die Anlagen kurzfristig angeschafft und bis zum Ende des Jahres 2020 installiert werden“, unterstreicht Swen Awiszus, Vorsitzender des SPD Ortsvereins Lehe.


Vorstandsmitglied Dominique Ofcarek, der sich innerhalb der Leher SPD intensiv mit dem Thema beschäftigt und den Antrag ausgearbeitet hat, ergänzt: „Bisher war im Kampf gegen das Corona-Virus neben allgemeinen Hygieneregeln das regelmäßige Lüften der Unterrichts- und Gruppenräume das Mittel der Wahl. Das kann aber in der kalten Jahreszeit nicht zum Standard werden. Wir brauchen eine belastbare Lösung und wir sind überzeugt, dass man diese mit gutem Willen schnell bekommen kann.“


Es sei, so die Leher SPD in ihrem Antrag, weder Kindern noch Lehrkräften zuzumuten, den Lernfluss durch ständiges Lüften zu unterbrechen und/oder mit Winterkleidung bei geöffnetem Fenster zu lernen. Auch das ständige Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung beeinträchtige die Konzentration und laufe dem Erreichen von Lernzielen zuwider.


Gegenwärtig finden nach Kenntnis der SPD Lehe in Einrichtungen Messungen statt und es wird erwogen, den Einbau von Filteranlagen bei kritischen Werten zu prüfen. Awiszus: „Dieses Vielleicht reicht uns nicht. Wir wollen, dass unabhängig von aktuellen Messungen und unabhängig von kritischen Werten gehandelt wird.“ Ofcarek sagt, Luftfilteranlagen seien auch in Zeiten von anderen saisonalen Infektionsgeschehen ein wirksames Mittel, um Ansteckungen zu reduzieren: „ Um den Alltag in Schule und Kita für Kinder, Lehrkräfte, Erzieherinnen und Erzieher erträglicher und sicherer zu gestalten und um Ansteckungsrisiken zu minimieren, sind Luftfilteranlagen sehr sinnvoll.“ Nach Überzeugung der SPD Lehe können durch die Luftfilteranlagen zukünftige Schul- und Kitaschließungen vermieden werden. Das müsse unbedingt erreicht werden, weil längere Ausfälle des Schulunterrichts oder Schließungen der Kita-Einrichtungen weder ökonomisch noch menschlich vertretbar seien.


Sollten finanzielle Gründe der Anschaffung von Luftfilteranlagen entgegenstehen, gebe es, so Vorstandsmitglied Dominique Ofcarek, günstige Alternativen, eine Filteranlage mit einem geringen Kosten- und Beschaffungsaufwand zu installieren: „Dies wurde bereits an der IGS Mainz Bretzenheim in Zusammenarbeit mit dem Max-Plank-Institut für Chemie getestet. Hierzu gibt es auf der Internetseite des Max-Plank-Instituts eine online verfügbare „Bauanleitung“, damit andere Schulen und Kitas die entsprechende Installation vornehmen können.“


Die SPD Lehe hofft, dass im Interesse der Kinder und der in Schulen und Kindertagesstätten Beschäftigten schnell und entschlossen gehandelt wird. „Wir befinden uns in einer außergewöhnlichen Situation, die außergewöhnliches Handeln erfordert“, heißt es abschließend im Antrag der Leher SPD.

 

27.11.2020 in Bürgerschaft

SPD: „Nachtcafé“ in der Bürger - Finanzierung weiter  gesichert

 

Der SPD Bürgerschnaftsabgeordnete Holger Welt  ist hocherfreut, dass es jetzt nach vier Jahren noch einmal über Fördermittel weitergeht mit dem „Nachtcafé“ in der Bürger Nr. 129.
In der Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz wurde die Vorlage des Senats
„Modellprojekte für das Jahr 2021 zur Weiterentwicklung der Psychiatriereform“ jetzt abgestimmt und beschlossen. Damit haben wir insgesamt 1.320 Millionen Euro im Land Bremen für Projekte bereitgestellt. 
„Das Projekt Nachtcafè“  in Bremerhaven als  wirklich herausragendes und wichtiges Projekt wurde noch einmal berücksichtigt. Für Menschen mit psychischen Problemen ist dieses Cafè nicht  nur eine Anlaufstelle in schwierigen Situationen,  sondern eine zweite, alternativlose  Wohnstube unter Gleichen geworden. Ich konnte mir vor Ort selbst ein  Bild von der guten Arbeit machen, so Holger Welt. 
Für die SPD ist ganz klar,  dass diese „Wohnstube für psychisch labile Menschen“  nicht nur erhalten, sondern nach dann insgesamt fünf Jahren als Förderprojekt,  auch verstetigt werden muss. 
Viele Menschen mit psychischen Probleme finden dort bei den beiden, hochmotivierten Genesungsbegleiterinnen  erfahrene Ansprechpartner und damit ein Ventil,  um keine aufwendige stationäre Hilfe im Klinikum in Anspruch nehmen zu müssen. 
Aber ich bin auch etwas verärgert. Bei einem Gesamtvolumen von  1.32 Mio Euro Projektgelder  in 2021, die  fast alle in die  Stadt Bremen fließen,  würde ich mir dringend wünschen,  dass zukünftig deutlich mehr Anträge von Trägern  aus Bremerhaven gestellt werden, so der SPD Bürgerschaftsabgeordnete Holger Welt abschließend 
 

 

25.11.2020 in Arbeitsgemeinschaften

Flagge zeigen gegen Gewalt an Frauen!

 

Wir zeigen Flagge gegen Gewalt an Frauen! Die SPD Bremerhaven beteiligt sich an der auf Beschluss der Bremischen Bürgerschaft ins Leben gerufenen Fahnenaktion.
Auf Initiative der ZGF Bremerhaven in Kooperation mit unserer Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen konnte die Bremerhavener Flagge heute an unserem Fahnenmast gut sichtbar gehisst werden und soll ein Zeichen der Mahnung sein - wir tolerieren Gewalt nicht!


Seit 1999 ist der 25.11. der internationale Tag gegen Gewalt an Frauen durch die Vereinte Nationen als Gedenktag anerkannt. Erstmalig beteiligt sich die Stadt Bremerhaven an der mit diesem Tag verbundenen Fahnenaktion – und wir als SPD sind natürlich auch dabei! Wir wollen ein Zeichen gegen körperliche und sexualisierte Gewalt an Frauen setzen!

 

24.11.2020 in Bürgerschaft

Neues aus der Bremischen Bürgerschaft

 
Für Euch in der Bürgerschaft: Jörg Zager, Janina Brünjes, Holger Welt und Martin Günthner

Am 18.11 und 19.11.2020 tagte die Bürgerschaft zum letzten Mal in Halle 7. Dort wird künftig ein Impfzentrum für die kommende Coronaimpfung eingerichtet. In der Aktuellen Stunde haben wir über die Inzidenzzahlen im Land Bremen debattiert. Ein weiterer wichtiger Punkt stand mit dem Beschluss des Haushaltes 2021 auf der Agenda. 
Weitere Themen der Sitzungswoche waren: 


Planungsstand Gründerzentrum Luneplate: 
In der Fragestunde erkundigten wir uns nach dem Umsetzungsstand des Gründerzentrums im Rahmen des Projekts „Green Economy“. Mit dem Beginn der Bauarbeiten wird 2022 gerechnet, die Straße wurde bereits 2017 fertiggestellt. Möglich ist bei entsprechender Finanzierung auch, später zwei Buslinien in das Gebiet zu führen. Nun warten wir auf die durch die Corona-Pandemie verspäteten Entscheidungsunterlagen des Vergabeverfahrens, mit denen voraussichtlich 2021 zu rechnen ist. 


Medienkompetenz von der Kita bis ins hohe Alter stärken: 
Unsere Welt wird immer digitaler und die Nutzung mobiler Endgeräte gehört mittlerweile zum Alltagsbild. Diese Entwicklung bietet neben vielen Chancen auch Gefahren, die durch fehlende Kompetenz entstehen. Nicht zuletzt sind NutzerInnen des Internets vermehrt mit Fake News, Spam, Hate-Speech und Trollen konfrontiert. Um solche Situationen zu erkennen und kritische Situationen gut meistern zu können, fordern wir Vernetzung, moderne Konzepte, Zielgruppenarbeit und Aufklärung für jedes Alter! 


Klimaschutz an den Hochschulen: 
Künftige Investitionen in die Wissenschafts- und Hochschullandschaft kommen dem Klimaschutz zugute. Neben Modernisierung von Gebäuden oder die Umsetzung von Klimastrategien in den Einrichtungen, sind wir in der Forschung deutschlandweit anerkannter Spitzenstandort für Meeres- und Klimawissenschaften. Die Hochschule macht dem Motto „Klimastadt Bremerhaven“ alle Ehre und ist mit vielen Projekten und ihrem Klimakonzept ein echtes Vorbild! 


Werkstätten für Menschen mit Behinderung: Entgelte für Beschäftigte über 2020 hinaus absichern: 
Für Menschen mit Behinderungen können die Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Coronavirus problematische Konsequenzen haben. So gibt es in den Bremerhavener Werkstätten viele Menschen, die dort momentan nicht arbeiten dürfen oder können. Da sich die Entlohnung aus den Erlösen der Produktion und Dienstleistungen ergibt und diese praktisch zum Erliegen kommen, sind finanzielle Probleme die Folge. Ein Kurzarbeitergeld gibt es nicht. Wir wollen den Menschen vor Ort helfen und fordern ein Finanzierungskonzept über 2020 hinaus, sodass die Menschen finanziell absichert werden sowie wöchentliche Ersatzangebote für Aktivitäten, um der Vereinsamung entgegenzuwirken.