15.10.2018 in Ortsverein von Allforred

Allforred: SPD besucht Deponie Grauer Wall

 

Die Deponie „Grauer Wall“ im Stadtnorden war in den vergangenen Wochen Thema einiger hitziger Debatten. Ob in der Zeitung, im Fernsehen oder in den sozialen Medien, es wurden engagiert Gerüchte ausgetauscht, Vermutungen aufgestellt und über Jahre alte Berichte erzählt. Im Rahmen unserer „SPD vor Ort“ Kampagne haben wir den Genossinnen und Genossen der SPD Bremerhaven die Gelegenheit geboten, sich direkt zu informieren. Die Geschäftsführung der BEG, Dr. Addissou Makonnen und Stefan Ketteler, der Umweltdezernent der Stadt Bremerhaven, Hans-Werner Busch, der Feuerwehrdezernent Jörn Hoffmann sowie der Leiter des Umweltschutzamtes, Lutz Becker, haben uns vor Ort die ständig überprüften Arbeitsabläufe für die SPD gezeigt und erklärt. Die Genossinnen und Genossen konnten sich somit selber direkt anschauen, ob etwas schief oder nicht zu ihrer Zufriedenheit läuft, angeleitet von Experten, die Fragen direkt beantworten werden. 

Sergej Strelow, Ortsvereinsvorsitzender der SPD Lehe-Nord, sagt dazu: „Der Ortsverein Lehe- Nord setzt sich für Informationsvielfalt und Wahrheitsfindung ein. Ich finde es für die Demokratie in Bremerhaven fürchterlich, wenn beispielsweise Feuer auf der Deponie von Stadtverordneten genutzt werden, um Verschwörungstheorien zu verbreiten und populistisch für Politikverdrossenheit zu sorgen. Wir informieren uns basisdemokratisch und geben jedem unserer Mitglieder die Gelegenheit, sich selbst von der Situation vor Ort zu überzeugen. Ich bin mir sicher, dass dieser Weg sich besser dazu eignet, eventuelle Probleme zu lösen. Vielen Dank an die Geschäftsführung der BEG, dass wir diese Gelegenheit erhalten.“ 

 

07.10.2018 in Aktuelle Meldung von Allforred

Besuch des Innensenators Ulrich Mäurer bei der Feuerwehr Bremerhaven

 

Am 4. Oktober wurde der Innensenator Ulrich Mäurer am Standort der Zentralen Feuerwache Bremerhaven vom Stadtrat Jörn Hoffmann begrüßt. Bei diesem Treffen informierte sich der Innensenator über den aktuellen Sachstand zum Thema „Einsatzstellen-Hygiene“ bei der Feuerwehr. Auf Initiative der Personalvertretungen bzw. der Gewerkschaften aus Bremen und Bremerhaven für den Bereich Feuerwehr wurden dem Innensenator die geplanten Neuerungen der Bremerhavener Feuerwehr vorgestellt.

Aktuelle Studien belegen ein erhöhtes Gesundheitsrisiko durch Verbrennungsprodukte für die Berufsgruppe der Feuerwehrfrauen und Feuerwehrmänner. Um den Gefahren einer Kontamination bzw. Verschleppung von gesundheitsgefährdenden Stoffen bei Brandeinsätzen entgegenzuwirken, befindet man sich in Bremerhaven in der Umsetzung eines neuen Konzeptes zur „Einsatzstellen-Hygiene“. Innensenator Mäurer ließ sich am heutigen Tag vom Stadtrat Hoffmann und Vertretern der Bremerhavener Feuerwehr über die ersten Schritte dieser Umsetzung informieren.

Zukünftig wird nach jedem Brandeinsatz die verunreinigte Schutzkleidung noch am Einsatzort gewechselt und verschlossen abtransportiert. Im Anschluss wird sie in einem gesonderten Waschverfahren auf der Wache gereinigt. Die daraus resultierende hohe Belastung für die Bekleidung ist nur mit einer neuen Generation an Brandschutzkleidung möglich. Sukzessiv wird diese für alle Feuerwehrangehörigen in Bremerhaven beschafft. Zusätzlich sind bauliche und gerätetechnische Maßnahmen geplant.

„Wir haben sofort reagiert und in 2018 Haushaltsmittel für die Umstellung der Einsatzstellen-Hygiene vorgesehen. Auch in den folgenden Haushaltsjahren werden wir finanzielle Aufwendungen verzeichnen. Somit begrüße ich das Interesse des Innensenators Ulrich Mäurer für dieses wichtige Thema“, so Stadtrat Jörn Hoffmann.

Bei dem Besuch von Herrn Mäurer stellte Herr Hoffman auch die Notwendigkeit und den Planungsstand der neuen „Feuerwache-Nord“ dar. Zum Abschluss überreichte Herr Hoffmann die „Blaulicht-Resolution“ der Feuerwehr und Polizei Bremerhaven. Diese Aktion soll ein Zeichen gegen Gewalt gegenüber Helferinnen und Helfern setzen und wirbt für die Achtung und den Respekt der Leistungen aller Einsatzkräfte.

 

05.10.2018 in Aktuelle Meldung

Innensenator zu Arbeitsgespräch bei SPD-Fraktion: Polizei-Zielzahl mittelfristig von 474 auf 520 steigern

 

Der Vorstand der SPD-Fraktion in der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung ist heute mit dem Bremer Innensenator Ulrich Mäurer zu einem Arbeitsgespräch in der Seestadt zusammengekommen. Mit dabei war auch der Bremerhavener Bürgerschaftsabgeordnete Holger Welt als Mitglied der Innendeputation. Fraktionsvorsitzender Sönke Allers begrüßte Mäurer gemeinsam mit seinen Stellvertretern Martina Kirschstein-Klingner und Torsten von Haaren im Parteihaus an der Schifferstraße. Gegenstand des Austausches war die gemeinsame Bewertung der Polizeisituation in Bremerhaven.
 
Martina Kirschstein-Klingner, zugleich auch Sprecherin im Ausschuss für öffentliche Sicherheit: „Wir haben für die SPD deutlich gemacht, dass wir in der polizeilichen Aufklärungsarbeit den guten Trend verteidigen und ausbauen wollen. Damit verknüpft ist aber unablösbar eine spürbare Anpassung der sogenannten Zielzahlen bei den Polizeistellen in der Bremerhavener Ortspolizeibehörde. Wir fordern schon seit längerem, die Zielzahl der Polizei von 474 auf 520 zu erhöhen. Wir haben uns nun darauf verständigt, dass dies mittelfristig geschehen soll.“
 
Holger Welt unterstrich, ausreichend Personal und eine kontinuierlich bessere Ausstattung der Polizistinnen und Polizisten seien wichtig, um die Sicherheit in der Seestadt auch weiterhin auf hohem Niveau zu halten: „Derzeit laufen die Maßnahmen zur Erweiterung der Hochschule für öffentliche Verwaltung für den Bereich Polizei in Bremen auf Hochtouren. Wenn diese Maßnahmen abgeschlossen sind, wird es möglich sein, mehr Personal für die Polizei im Land Bremen auszubilden.“
 
Kirschstein-Klingner sagte, die in Rede stehende Erhöhung der Schülerzahlen auf 200 sei ein nachhaltiger Schritt zu einer Verstetigung der notwendigen eigenen Ausbildungsanstrengung Bremens, die auch für zukünftige Zeiten einen auskömmlichen Nachwuchs an Kräften sicherstellen: „Wir werde dafür sorgen, dass mehr Polizeibeamte für die Seestadt ausgebildet werden. Ich bin dem Innensenator sehr dankbar, dass wir als Ergebnis unseres Gesprächs gemeinsam festhalten können, dass uns Ulrich Mäurer in unseren Forderungen unterstützt.“ Die Bremerhavener SPD-Stadtverordnetenfraktion habe darüber hinaus deutlich gemacht, dass über die Personalstellen hinaus Investitionen in moderne technische Ausstattung unerlässlich sei.

 

03.10.2018 in Ortsverein von Allforred

Nordsee-Stadion retten – SPD Lehe-Nord kämpft für die Erneuerung

 
Sergejov1

Das Nordsee-Stadion im Bremerhavener Norden – als zentrale städtische Sportstätte ist seit Jahren sanierungsbedürftig! Auf die Dauer wird die gesamte Sportanlage Schaden nehmen, wenn nicht umgehend eine Lösung zur Sanierung gefunden werden wird.

Der Sanierungsbedarf der Anlage wurde in den letzten Jahren überdeutlich - der Magistrat gründete im Sportdezernat eine Arbeitsgruppe zur Prüfung der Möglichkeiten einer Sanierung, aber bis heute sind keine konkreten Sanierungsmaßnahmen erfolgt.

 

Die Sanierungsbedürftigkeit an vielen Stellen ist optisch sichtbar - verschmutzte Tribünendächer, defekte Abflussrohre, Bodenwellen oder auch Feuchtigkeits-schäden bis hinein in die unter dem Stadion liegenden Anlagen (Fitnesseinrichtungen und Sportstätten). Sowohl eine Sanierung als auch ein Abriss der Stadionteile des Nordsee-Stadions wurden überprüft - da beide ähnlich teuer sind, macht unter Beachtung der gesellschaftlichen Relevanz nur eine Sanierung Sinn. Aus kommunalen Haushaltsmitteln ist diese jedoch kaum zu stemmen. Benötigt werden daher Zuschüsse aus vorhandenen Bundesprogrammen.

 

Sergej Strelow, Ortsvereinsvorsitzender der SPD Lehe-Nord ist empört: „Die wohl größte Sportstätte der Stadt Bremerhaven sieht dem Verfall entgegen. Leiden müssen Sportler, Vereine und der Lebenswert der Stadt. Sportstätten sind ein wichtiger Bestandteil kommunaler Infrastruktur, gerade jungen und älteren Menschen bieten diese die Gelegenheit zur Zusammenkunft, körperlichen Ertüchtigung und des sozialen Miteinanders. Eine Sanierung ist daher für die SPD im Norden der Stadt unumgänglich. Nachdem unser Ortsvereinsmitglied Christian Bruns von der desolaten und langwierigen Situation rund um das Nordsee-Stadion berichtet hatte, war für den Vorstand klar, dass zügig gehandelt werden muss - Sportler und Vereine dürfen nicht im sprichwörtlichen Regen stehen gelassen werden.

Gemeinsam mit der SPD Lehe-Nord, Christian Bruns, unserem Bundestags-abgeordneten Uwe Schmidt und Oberbürgermeister Melf Grantz wollen wir im ersten Schritt ausreichende Planungsmittel organisieren, um einen qualifizierten Antrag zur Abrufung der nächsten verfügbaren Bundesmittel zu erstellen. Auch wenn dies seine Zeit dauert, sind wir danach optimal vorbereitet, um möglichst als erster Mittel abrufen zu können. Wir werden dabei auf eine enge Abstimmung mit dem dortigen Vereinsvorstand achten.“

 

03.10.2018 in Stadtverordnetenfraktion von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

SPD-Fraktion fordert Erweiterung der Stipendien

 

SPD-Fraktion fordert Erweiterung der Stipendien für Sozialpädagogen,

Erzieherberufe in Kitas und Ingenieure

 

Im Jahr 2017 war der Bremerhavener Magistrat mit seinem Projekt gestartet, Lehramtsstudierende mit einem Stipendium für Bremerhaven zu gewinnen und damit auch dem im Schulwesen bestehenden Fachkräftemangel zu begegnen. Nachdem dies sehr erfolgreich gestartet ist, möchte die SPD-Fraktion in der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung das Stipendien-Modell auf weitere Bereiche ausdehnen: „Wir wollen, dass ein solches Modell auch für Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen, Erzieherinnen und Erzieher in Kitas, Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter und für Ingenieurinnen und Ingenieure entwickelt wird“, erklärte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecher im Ausschuss für Arbeit und Soziales Torsten von Haaren.

 

Im Modell zur Anwerbung und Verpflichtung von Lehramtsstudierenden werden Teilnehmerinnen und Teilnehmer monatlich mit einer Summe von bis zu 600 Euro gefördert, wenn sie sich im Gegenzug bereit erklären, nach erfolgreicher Ausbildung in den Schuldienst der Stadt einzutreten. In der Modelllaufzeit von drei Jahren stehen jeweils zehn Stipendien pro Jahr zur Verfügung. Für den ersten Durchgang, der im Oktober 2017 startete, hatten sich zum Stichtag 1. September 52 Männer und Frauen für die unterschiedlichen Schulformen beworben.

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Martina Kirschstein-Klingner erklärte, geplant seien 25

Stipendien für Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen, Erzieherinnen und Erzieher in Kitas, Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter sowie 5 im Ingenieurswesen.

„Wir wollen damit einen wirksamen Beitrag leisten, um auch dem in den Dienstbereichen des Magistrats bestehenden Mangel an Fachkräften zu begegnen. Damit würden wir für junge Menschen eine berufliche Perspektive in unserer Stadt schaffen. Diese geplanten Stipendien sollen aber auch zum Teil im Bereich der Personalentwicklung, als Chance der beruflichen Qualifizierung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt möglich sein“.

 

Die Anlaufkosten für 2019 werden - wie auch beim Lehramtsstipendium - aus den jeweiligen Haushalten der Dezernate übernommen. Ab 2020 werden die Stipendien aus den Haushalten der Dezernate finanziert.

 

Uwe Schmidt




 

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20.10.2018, 10:00 Uhr Wahlbereichsdelegiertenkonferenz & Wahlgebietsdelegiertenkonferenz

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01.11.2018, 14:30 Uhr - 21:00 Uhr STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG

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