16.11.2018 in Aktuelle Meldung

Bernd Felis: Es geht los mit Wulsdorfs neuem Zentrum

 

Bürgergespräche in Wulsdorf wieder voller Erfolg - Einladung zum sechsten Mal Wulsdorfer Adventsgespräche mit bestem Punsch und viel Gebäck am 07. Dezember 2018 von 10 - 12 Uhr

 

Es ist schon eine Handvoll Jahre her, dass wir Wulsdorfer u.a. eine geregelte Nahversorgung im Zentrum unseres Stadtteils einfordern. Damit verbunden war immer auch, dass im Bereich der Einmündung der Lindenallee in die Weserstraße eine Aufwertung des Straßenbildes in diesem Bereich dringlich erforderlich ist. Gleichermaßen wird eine veränderte Verkehrsregelung - vor allem auch für Fußgänger und Radfahrer - gefordert, um die Weserstraße zügig und gefahrenfrei kreuzen zu können.
Diese Forderungen haben die Wulsdorfer Sozialdemokraten gemeinsam mit der Stadtteilbevölkerung in den letzten zwei Jahren mit großer Vehemenz vorangetrieben: Weit über 150 Wulsdorfer sind im März 2017 im Seniorenhus zusammengekommen, als der Wulsdorfer SPD-Ortsverein zu einem außerordentlichen Bürgerprotest alle politischen und gesellschaftlichen Kräfte zusammenrief. Unzählige Anregungen sind auf den regelmäßig stattfindenden Bürgergesprächen aufgenommen und weitergegeben worden. 
Ganz besonderen Nachdruck wurde unseren berechtigten Forderungen an die Politik durch eine stadtteilweite Unterschriftensammlung verliehen: Fast ausnahmslos haben sich Handwerksbetriebe, Geschäfte, Ärzte, Apotheke mit der Bevölkerung solidarisiert und diese Aktion gemeinsam zu einem großen Erfolg geführt: 1250 Unterschriften haben die Sozialdemokraten mit Vertretern der Wulsdorfer Bevölkerung dem Oberbürgermeister in seinem Büro übergeben. „Es war viel Arbeit, aber die Solidarität, das große Miteinander und das Zusammenrücken der Wulsdorferinnen und Wulsdorfer hat, so scheint es, zu dem gewünschten Erfolg geführt. Es hat sich gelohnt, Wulsdorfs Zentrum wird endlich gebaut!“ formuliert Bernd Felis, Vorsitzender der Wulsdorfer Sozialdemokraten abschließend.
 

 

16.11.2018 in Aktuelle Meldung von Allforred

Bremerhaven benötigt ein Hospiz

 
Sergejov1

Wir brauchen ein Hospiz für Bremerhaven!

Der Ortsverein Lehe-Nord fordert angesichts der unübersichtlichen Situation zum Bau eines Hospizes in Bremerhaven die Beteiligten auf, im Sinne aller unverzüglich eine Lösung herbeizuführen. Es kann nicht sein, dass es immer noch nicht gelungen ist im Oberzentrum unserer Region eine entsprechende Einrichtung aufzubauen. Angehörige, Kranke und Pflegende sind auf ein Hospiz dringend angewiesen. 

Sergej Strelow, Ortsvereinsvorsitzender der SPD Lehe-Nord sagt dazu: „Wir drängen darauf, dass sich alle Beteiligten an einen Tisch setzen. AWO, Investoren und die Stadt Bremerhaven müssen eine zügige Lösung finden. Dabei kann und sollten auch andere Alternativen in Betracht gezogen werden, beispielsweise Kooperationen mit anderen Trägern.“
 

 

15.11.2018 in Aktuelle Meldung von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

SPD: Gerüchte um Schließung des Polizeireviers Leherheide sind ein Fake

 

Das Revier mit seinem Einsatzdienst bleibt bestehen

SPD: Gerüchte um Schließung des Polizeireviers Leherheide sind ein Fake

Das Revier mit seinem Einsatzdienst bleibt bestehen

Der SPD Ortsvereinsvorsitzende Holger Welt ist verwundert, dass lose Ideenskizzen aus  einer Führungskräfteklausur der Ortspolizeibehörde öffentlich werden und wie schnell daraus Gerüchte entstehen.

Das Polizeirevier in Leherheide ist ein ganz wichtiger Bestandteil der Infrastruktur, nicht nur des Stadtteils, sondern des gesamten Stadtnordens, so der SPD Politiker. Der Einsatzdienst erfüllt hier neben den  wichtigen Aufgaben zum Schutz der Bevölkerung auch viele beratende Funktionen und stärkt das Sicherheitsgefühl der Menschen. Der Standort ist im Stadtteil zentral gelegen, optimal für Jedermann erreichbar. Der Einsatzdienst ist hier auch zukünftig unverzichtbar, sagt auch die Stadtverordnete und Sprecherin der SPD  im Ausschuss für öffentliche Sicherheit, Martina Kirschstein- Klingner.

Die Gedankenspiele der Polizeiführer Reviere zu zentralisieren ist ein alter Hut.  Seit rund zwanzig Jahren ist  die Schließung von Standorten immer wieder Thema in dieser Stadt. Auch damals haben wir uns als SPD vehement dagegen ausgesprochen. Die Pläne wurden damals selbstverständlich verworfen, so der SPD Ortsvereinsvorsitzende Holger Welt. Kalter Kaffee wird durch ständiges Aufwärmen nicht geschmackvoller.

Es darf innerhalb der Führungskräfte der Ortspolizeibehörde keine Denkverbote geben, allerdings sind Ideenskizzen der Beamten im Stadthaus keine politischen Beschlüsse.

„Der Personalbestand  Ortspolizeibehörde wird in absehbarer Zeit von 474 auf 520 Mitarbeiter aufgestockt werden. Da gibt es Konsens mit der Innenbehörde“, so Holger Welt, der auch Abgeordneter  der Brem. Bürgerschaft ist und sich als Mitglied der Innendeputation mit diesem Thema befasst.

Geeignetes Tarifpersonal einzustellen um die Beamten zu unterstützen, wie es die Gewerkschaft der Polizei vorschlägt, halten wir für den richtigen Weg, um personelle Engpässe kurzfristig zu beseitigen, so Holger Welt und Martina Kirschstein Klingner abschließend.

 

15.11.2018 in Stadtverordnetenfraktion von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

SPD-Fraktion begrüßt Entwicklung der Hochschule

 

Die SPD-Fraktion begrüßt die Entwicklung der Hochschule Bremerhaven und den schrittweisen Ausbau auf 5000 Studierende. Hiermit wird der steigenden Nachfrage und dem Ausbau des Wissenschaftsstandortes Bremerhaven Rechnung getragen.

Im Bereich des Transportwesens hat die Hochschule schon vor vielen Jahren einen überregional anerkannten Ruf erlangt. Auch im Bereich des Tourismus und des Managements hat sich die Hochschule den Veränderungen angepasst. Gerade mit der immer stärker werdenden Nachfrage nach Urlauben in unserer Region sowie auch nach der stetig steigenden Nachfrage nach Schiffsreisen und den zukünftigen Investitionen in diesem Bereich ist es wichtig, auch hier weitere Studiengänge zu platzieren, sagt der stellv. Fraktionsvorsitzende und Sprecher für die Ausschüsse Schule und Arbeit, Torsten von Haaren.

Mit den aus der Studie hervorgehenden Studiengängen Physician Assistant und weiteren Studiengängen im Bereich soziale Arbeit und Sozialwesen wird somit auf die notwendigen Fachkräfte der Zukunft reagiert.

Neben der qualitativ guten Lehre gibt es gleichwohl ein klares Bekenntnis der Hochschule Bremerhaven zur Forschung und zur Steigerung der Forschungsaktivitäten. Erst durch die Einrichtung eines akademischen Mittelbaus kann der zukünftige Ausbau der Forschung

gestärkt und für die regionale Industrie sichtbar aufgewertet werden.

Daneben ist zu prüfen, in welchen Studiengängen zukünftig neben den Bachelorstudiengängen auch der Masterstudiengang angeboten werden kann. Denn neben der Ausweitung der Studiengänge ist es ebenso wichtig, den Studierenden die Möglichkeit zu geben, durchgehend an der Hochschule zu studieren.

Nur so können auch Fachkräfte in der Region gehalten werden, so stellv. Fraktionsvorsitzende und Sprecher für die Ausschüsse Schule und Arbeit Torsten von Haaren.

 

15.11.2018 in Aktuelle Meldung von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

Expertenkommission: Kein Erfolg des Baudezernates

 

Bremerhaven, 14. November 2018

Im Mai 2017 stellten die SPD- und CDU-Fraktionen im Ausschuss für öffentliche Sicherheit vor dem Hintergrund zunehmender Probleme mit Problemimmobilien (u. a. Brand Wülbernstraße) und nicht erkennbarer Handlungsfähigkeit des Baudezernates den Antrag zur Einrichtung einer dezernatsübergreifenden Expertenkommission, bewusst unter Führung der in Krisenbewältigungen erfahrenen Feuerwehr. Der Magistrat folgte dieser politischen Aufforderung und setzte noch im Mai 2017 diese Expertenkommission ein.

Aus der Arbeit der Expertenkommission wurde fortlaufend in den politischen Fachausschüssen berichtet. Hierbei wurden u. a. auf Vorschlag der durch die Feuerwehr geführten Expertenkommission Entscheidungen zur Einführung von Präventionssystemen, Checklisten, Verfahrensabläufen und personellen Zuständigkeiten und der Neuschaffung von Stellen getroffen. Der Ergebnisbericht stand bereits nach 9 Monaten und als notwendig erachtete Maßnahmen wurden kurzfristig durch SPD und CDU beschlossen.

„Alles Maßnahmen, die ich vom zuständigen Baudezernat erwartet hätte“, so Thorsten Raschen, Sprecher der CDU im Ausschuss öffentliche Sicherheit. „Es ist schon erschreckend, dass diese Maßnahmen nicht in eigener Zuständigkeit des Baudezernates entwickelt wurden und wir als Politik hier eingreifen mussten“, ergänzt Martina Kirschstein-Klingner, Sprecherin der SPD im Ausschuss.

Umso erstaunter sind beide Fachpolitiker über die nun getroffenen Aussagen des Baudezernates zum Ist-Stand Problemimmobilien. „Über Jahre wurde die Problematik ignoriert, die Politik musste eine von der Feuerwehr geführte Expertenkommission einsetzen und nun wird das Ganze von der Baudezernentin auch noch als Erfolg verkauft“, kritisieren die beiden Sprecher von SPD und CDU.

Stadtrat Jörn Hoffmann, Dezernent der Feuerwehr und Ausschussvorsitzender im Ausschuss öffentliche Sicherheit, Teil Feuerwehr, ergänzt:„Ich hätte erwartet, dass bei einer Reflexion der Arbeit durch die Baudezernentin zumindest die tolle Arbeit der Feuerwehr und die sofortige Umsetzung der erarbeiteten Maßnahmen durch SPD und CDU erwähnt worden wären. So sonnt sich ein Baudezernat in der Arbeit von Anderen, das gehört sich nicht. Vielmehr hätte ich erwartet, dass das Baudezernat sich um die ihr zugewiesenen Aufgaben kümmert, z.B. endlich an der Erstellung einer Durchführungsverordnung zum Wohnungsaufsichtsgesetz mitwirkt; eine große durch die Expertenkommission aufgedeckte Schwachstelle“.

gez. Martina Kirschstein-Klingner                   gez. Thorsten Raschen

SPD-Sprecherin Öffentliche Sicherheit          CDU-Sprecher Öffentliche Sicherheit 

 

Uwe Schmidt




 

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