22.06.2018 in Bürgerschaft

SPD-Fraktion begrüßt A13-Initiative der Landeskoalition

 

Der gemeinsame Antrag der rotgrünen Koalition in der Bremischen Bürgerschaft zur Anhebung der Besoldung für Grundschullehrkräfte wird von der SPD-Stadtverordnetenfraktion ausdrücklich begrüßt. Torsten von Haaren, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher der SPD im Schulausschuss der Stadtverordnetenversammlung: „Die Koalition folgt damit einer Initiative der Bremerhavener SPD und einem Beschluss des Magistrats. Wir betrachten die Schlechterstellung der Lehrkräfte mit einer Qualifikation für die Grund- und Oberschulen gegenüber den Lehrkräften an Gymnasien und beruflichen Schulen als Ausdruck eines überkommenen Bildungsverständnisses. Inzwischen wissen alle Beteiligten um die besondere Bedeutung der Elementar- und Grundschulbildung. Aus diesem Grund ist eine Anpassung der Gehaltsstrukturen zwingend.“

 

Von Haaren weiter: „Die Anhebung der Gehälter ist außerdem notwendig, um im Wettbewerb um die besten Lehrkräfte konkurrenzfähig zu bleiben. Sowohl die Bezahlung als auch andere Kriterien wie die Arbeitszeiten und die Ausstattung der Schulen spielen bei der Wahl des Arbeitsortes eine immer größere Rolle. Deshalb ist es notwendig, Standortnachteile abzubauen und alle Möglichkeiten zur Verbesserung der Rahmenbedingung auszuschöpfen, um damit die Qualität schulischer Bildung insgesamt zu sichern.“

 

Dabei dürfe man nicht bei der Anpassung der Gehälter stehen bleiben. Angesichts der in den Bundesländern unterschiedlich geregelten Unterrichtsverpflichtung von Lehrkräften unterstützt die SPD-Fraktion einen Vorstoß des Magistrats. Dieser hatte sich im Dezember 2017 in einem von Schuldezernent Michael Frost vorgelegten Beschluss dafür ausgesprochen, die seit 1997 geltende Erhöhung der Unterrichtsverpflichtung im Lande Bremen zurückzunehmen und den Senat gebeten, hierfür die rechtlichen Voraussetzungen zu schaffen. Von Haaren: „Auch diese Benachteiligung von Lehrkräften in Bremen und Bremerhaven etwa gegenüber ihren niedersächsischen Kolleginnen und Kollegen muss umgehend beendet werden.“

 

22.06.2018 in Ortsverein

Nominierungen des SPD-Ortsvereins Schiffdorferdamm/Surheide/Bürgerpark-Süd für die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung

 
Logo OV Schiffdorferdamm

Einstimmig stellten sich die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Schiffdorferdamm/Surheide/Bürgerpark-Süd in geheimer Wahl hinter die Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung im Mai 2019. Brigitte Mollenhauer, Horst Cordes und Hans-Werner Busch werden sich bei der anstehenden Wahl um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürgern bewerben.

„Wir wollen mit verantwortungsvoller Politik die Stadtteile Schiffdorferdamm und Surheide weiterentwickeln“, so Andreas Feddern, der Vorsitzende der SPD in den Stadtteilen. Die SPD konnte in den letzten Jahren immer wieder Projekte umsetzen welche das Leben in den Stadtteilen verbessert. So wurde die Ampel auf der Schiffdorfer Chaussee in Höhe des Discounters errichtet um einen sicheren Schulweg zu gewährleisten, auch die Einführung eines Sammellinientaxis von Surheide zum Schiffdorferdamm, welches den Fahrweg erheblich verkürzt, wurde umgesetzt. Das nächste große Projekt, auf Anregung der SPD, ist das altersgerechte Wohnen in Surheide. „Wir sind bereits im Jahr 2015 auf die Stäwog zugegangen und haben in Gesprächen die Notwendigkeit von altersgerechten Wohnraum in unseren Stadtteilen aufgezeigt. Wir freuen uns, dass dieses erkannt wurde und bereits die Planungen hierzu in vollem Gange ist“, so Horst Cordes, Stadtverordneter und stellv. Vorsitzender des Ortsvereines.

 

22.06.2018 in Stadtverordnetenfraktion von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

SPD-Fraktion begrüßt A13-Initiative der Landeskoalition

 

SPD-Fraktion begrüßt A13-Initiative der Landeskoalition

 

Der gemeinsame Antrag der rotgrünen Koalition in der Bremischen Bürgerschaft zur Anhebung der Besoldung für Grundschullehrkräfte wird von der SPD-Stadtverordnetenfraktion ausdrücklich begrüßt. Torsten von Haaren, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher der SPD im Schulausschuss der Stadtverordnetenversammlung: „Die Koalition folgt damit einer Initiative der Bremerhavener SPD und einem Beschluss des Magistrats. Wir betrachten die Schlechterstellung der Lehrkräfte mit einer Qualifikation für die Grund- und Oberschulen gegenüber den Lehrkräften an Gymnasien und beruflichen Schulen als Ausdruck eines überkommenen Bildungsverständnisses. Inzwischen wissen alle Beteiligten um die besondere Bedeutung der Elementar- und Grundschulbildung. Aus diesem Grund ist eine Anpassung der Gehaltsstrukturen zwingend.“

 

Von Haaren weiter: „Die Anhebung der Gehälter ist außerdem notwendig, um im Wettbewerb um die besten Lehrkräfte konkurrenzfähig zu bleiben. Sowohl die Bezahlung als auch andere Kriterien wie die Arbeitszeiten und die Ausstattung der Schulen spielen bei der Wahl des Arbeitsortes eine immer größere Rolle. Deshalb ist es notwendig, Standortnachteile abzubauen und alle Möglichkeiten zur Verbesserung der Rahmenbedingung auszuschöpfen, um damit die Qualität schulischer Bildung insgesamt zu sichern.“

 

Dabei dürfe man nicht bei der Anpassung der Gehälter stehen bleiben. Angesichts der in den Bundesländern unterschiedlich geregelten Unterrichtsverpflichtung von Lehrkräften unterstützt die SPD-Fraktion einen Vorstoß des Magistrats. Dieser hatte sich im Dezember 2017 in einem von Schuldezernent Michael Frost vorgelegten Beschluss dafür ausgesprochen, die seit 1997 geltende Erhöhung der Unterrichtsverpflichtung im Lande Bremen zurückzunehmen und den Senat gebeten, hierfür die rechtlichen Voraussetzungen zu schaffen. Von Haaren: „Auch diese Benachteiligung von Lehrkräften in Bremen und Bremerhaven etwa gegenüber ihren niedersächsischen Kolleginnen und Kollegen muss umgehend beendet werden.“

 

 

21.06.2018 in Aktuelle Meldung von Allforred

Hundekot am Auesee

 

Bei einem SPD vor Ort Termin gemeinsam mit Martina Kirschstein-Klingner von der SPD, Herrn Reinicke und dem Gartenbaudezernenten von den Grünen, Maurice Müller und Stadtrat der SPD Jörn Hoffmann wurde über die Entwicklung des Gebiets um den Auesee informiert..

Viele Hundekot -Beutel aus Plastik im Auesee sind ebenso Anlass zur Sorge, wie auch der kaum begrenzte Bereich der sogenannten Hundewiese. Es ist auffällig, dass der sogenannte Hundetourismus aus dem CUX- Land zugenommen hat. Durch einfache biologische Maßnahmen soll die Nutzung als Hundewiese geordnet werden und damit auch dem Pächter der Gewässer - dem Angelverein ASV Unterweser - Rechnung zu tragen.
 

21.06.2018 in Bürgerschaft

Welt: Drittes Gleis zwischen Bremen und Bremerhaven dringend notwendig

 

Die Bahnverbindung zwischen Bremerhaven und Bremen ist eine der Lebensadern unseres Bundeslandes. Täglich pendeln Tausende Menschen zwischen beiden Städten. Sie sind auf die Pünktlichkeit der Bahn angewiesen. Jedoch sind auf der Strecke Bremerhaven-Bremen-Osnabrück nur 86 Prozent der Züge pünktlich. Dies ist deutlich schlechter als der Bundesdurchschnitt. Pendler kommen daher – mit allen für sie damit verbundenen Konsequenzen – häufig zu spät.
„Die Menschen müssen sich auf die Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit der Bahn verlassen können. Die Strecke zwischen Bremen und Bremerhaven ist aber deutlich überlastet. Wir brauchen daher ein drittes Gleis, um die Verbindung zwischen unseren beiden Städten zu verbessern” erklärte der Bremerhavener SPD-Abgeordnete Holger Welt heute in der Bürgerschaft.
Auf Initiative der SPD-Fraktion hat die Bürgerschaft daher einen Antrag beschlossen, in dem sie den Senat au ordert, sich für deutliche Verbesserungen bei der Bahnbindung Bremerhavens einzusetzen. Dazu zählt, dass der Bau eines dritten Gleises zwischen Bremen und Bremerhaven im Bundesverkehrswegeplan mit vorrangigem Bedarf angemeldet werden soll. Zudem soll die Deutsche Bahn die Strecke so unterhalten und warten, dass ein störungsfreier und pünktlicher Betrieb gewährleistet ist. Ferner soll sich der Senat mit Nachdruck bei der Deutschen Bahn dafür einsetzen, dass Bremerhaven an das Fernverkehrsnetz angeschlossen wird.
„Bremerhaven ist eine der wenigen Großstädte Deutschlands ohne Fernver- kehrsanschluss. Das muss sich dringend ändern“, forderte Welt. Zusätzlich soll die EVB-Strecke Bremen-Bremervörde-Rotenburg elektriziert werden, damit Bremen vom Güterverkehr entlastet werden kann und der Personenverkehr üssiger läuft.

Antrag: Wann kommt das „dritte Gleis“? –Bahnverkehr zwischen Bremerhaven und Bremen endlich ausbauen! http://tiny.cc/drittesgleis

 

Uwe Schmidt

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