STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG am 08.02.2018

Veröffentlicht am 07.02.2018 in Aktuelle Meldung

Die nächste öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bremerhaven findet am Donnerstag, 08. Februar 2018, 14:30 Uhr, im Ella-Kappenberg-Saal des Friedrich-Schillers-Hauses, Lloydstraße 15, Bremerhaven, statt. 

Wir laden Sie herzlich zu einem Besuch der 18. Sitzung in dieser Legislaturperiode ein.

Die Tagesordnung für diese Sitzung finden Sie, wenn Sie auf [mehr] drücken.

Die Tagesordnung mit Vorlagen finden Sie unter www.bremerhaven.de / Stadt + Politik / Sitzungskalender.

 

Öffentlicher Teil

 

TOP

Bezeichnung

Vorlage - Nr.

 

1

Anfragen in der Fragestunde

 

1.1

Freigewordene Mittel aus nicht-besetzten Lehrerstellen (FDP)

StVV - FS 1/2018

2

Genehmigung der Niederschrift

 

2.1

Genehmigung der Niederschrift der 17. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.12.2017

 

(Vorlage wird nachgereicht)

 

3

Vorlagen

 

3.1

Bürgerbegehren "Gegen die Bebauung des Leher Dschungels - Für den Erhalt von Grünflächen in Bremerhaven"

 

StVV - V 8/2018

3.2

Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur teilweisen Änderung des Bebauungsplanes für den Bereich Adolf-Butenandt-Straße / Auf der Tötje - Bebauungsplan Nr. 482 "Adolf-Butenandt-Straße" - Aufstellungsbeschluss

StVV - V 2/2018

3.3

Bebauungsplan Nr. 475 „Roter Sand-Quartier“

Satzungsbeschluss

StVV - V 3/2018

3.4

Bebauungsplan Nr. 466 "Ehemaliger ESV-Sportplatz“

Satzungsbeschluss

StVV - V 4/2018

3.5

Änderung der Ausschussbesetzung

hier: Veränderungen SPD

(Vorlage wird nachgereicht)

3.6

Nachwahl/-entsendung von Mitgliedern in Aufsichts-, Verwaltungs- und Beiräte sowie in Betriebsausschüsse

hier: Veränderungen SPD

(Vorlage wird nachgereicht)

3.7

Neuwahl eines Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss

(Vorlage wird nachgereicht)

4

Anträge

 

4.1

Unterrichtsausfall durch Lehrbeauftragte an Schulen bekämpfen (FDP)

StVV - AT 1/2018

4.2

Transparenz schaffen - Geschäftsführergehälter veröffentlichen (BIW)

StVV - AT 2/2018

4.3

Offenlegung der Geschäftsführergehälter öffentlicher Unternehmen (FDP)

StVV - AT 3/2018

4.4

Gebiete für Tempo 30 identifizieren (GRÜNE)

 

StVV - AT 4/2018

5

Anfragen

 

5.1

Wann gibt es Klarheit über Bremerhavens Einwohnerzahlen (FDP)

StVV - AF 89/2017

5.2

Anfrage zur Mitteilung AF 71/2017

Fragerecht und Auskunftspflicht des Magistrats (FDP)

StVV - AF 90/2017

5.3

Asylrecht unter 18 (CDU)

StVV - AF 1/2018

5.4

Aufgabenerfüllung im Ausländeramt Bremerhaven (FDP)

StVV - AF 2/2018

5.5

Antisemitische Delikte (LINKE)

StVV - AF 3/2018

5.6

Abgelehnte Asylbewerber und Reintegration (AFD)

StVV - AF 4/2018

5.7

Krankheit oder Verletzung - wie ist die Erstversorgung in Schulen geregelt? FDP)

StVV - AF 5/2018

5.8

Sanierungsbedarf des Schulwesens (AFD)

StVV - AF 6/2018

5.9

Leiharbeit (LINKE)

StVV - AF 7/2018

5.10

Erhalt der Denkmäler und der denkmalgeschützten Gebäude in Bremerhaven (FDP)

StVV - AF 8/2018

5.11

Wann kommt das Naturschutzgebiet in den Rohrniederungen? (GRÜNE)

StVV - AF 9/2018

5.12

Heilerziehungspfleger/innen in Bremerhaven (GRÜNE)

StVV - AF 10/2018

5.13

Faire Beschaffung von Materialien durch den Magistrat (GRÜNE)

StVV - AF 11/2018

6

Mitteilungen

 

6.1

Verfügbarkeit von breitband-Internetzugängen und Ausbau des Glasfasernetzes: Wie ist die Lage in Bremerhaven ein Jahr später? (FDP)

MIT-AF 78/2017

6.2

Verwendung der Citytax in Bremerhaven (GRÜNE)

MIT-AF 83/2017

6.3

Arbeit der Ideen- und Beschwerdestelle des Magistrats (GRÜNE)

MIT-AF 84/2017

6.4

Zwischenstand über den "Hilfsfonds Wulsdorf" (SPD)

MIT-AF 85/2017

6.5

Bewerbungen Lehrer in Bremerhaven (Piraten)

MIT-AF 87/2017

6.6

Gartenvereine und Grabeland in Bremerhaven (FDP)

 

MIT-AF 88/2017

 

 
 

Homepage SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

Uwe Schmidt

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