Jusos Bremerhaven distanzieren sich von den Jusos Land Bremen und fordern eine Rückkehr zur sachlichen Diskussion

Veröffentlicht am 13.06.2020 in Arbeitsgemeinschaften

Jeder Fall von Rassismus, insbesondere innerhalb von staatlichen Organisationen, ist einer zu viel. Das ist klar und über Lösungen muss diskutiert werden dürfen. Lösungen und Denkansätze sollten offen aber auch sachlich diskutiert werden.

Von der allgemeinen Aussage der Jusos Land Bremen, dass die Polizei ein tiefverwurzeltes Rassismusproblem hat, distanzieren sich die Jusos Bremerhaven deutlich. Solche pauschalen Aussagen sind falsch, nicht zielführend und fördern keine sachliche Diskussion. Ebenso distanzieren sich die Jusos Bremerhaven von vielen Vorschlägen, die im Landes-Juso-Beschluss stehen. Auch widersprechen die Jungsozialisten aus Bremerhaven vehement der Aussage der CDU, dass die Meinung der Jusos Land Bremen die Meinung aller Mitglieder darstellt. Insbesondere in Bremerhaven tut sie dies nicht. Bei mehreren Themen haben die Jusos Bremerhaven sich bereits mehrfach von den Jusos Land Bremen öffentlich abgewendet. Die Vollzugsbehörden haben in der Bevölkerung bereits mit einem Vertrauensverlust zu kämpfen und dieser Verlust darf nicht noch mit falschen Vorwürfen gefördert werden.

Der Vorsitzende der Jusos Bremerhaven Fabian Vergil erklärt: „Wir sagen deutlich, dass wir kein Rassismusproblem bei der Polizei oder bei den anderen Vollzugsbereichen haben. Wir haben aktuell andere, große Probleme, die wie beheben müssen. Wir benötigen z. B. dringend mehr Personal bei den Vollzugsbehörden. Mehr Personal bedeutet, dass die Vollzugsbeamten wieder mehr mit den Bürgern zusammenarbeiten und mehr Strafverfahren aufklären können. Verlorenes Vertrauen kann dadurch wiederhergestellt werden. Die Taser und die Bodycams haben sich in Bremerhaven bewährt und wir fordern, im Gegensatz zu den Jusos Land Bremen, daher die zügige dauerhafte Einführung im ganzen Bundesland Bremen. Über die Einführung einer unabhängigen Beschwerdestelle könnten wir diskutieren. Die Staatsanwaltschaft muss aber am Ende „Herr des Verfahrens“ bleiben. Die Staatsanwaltschaften arbeiten unabhängig und wir brauchen keine weitere Stelle wie sie beispielsweise die Jusos Land Bremen fordern. Wer das bezweifelt, sollte vielleicht seine rosarote Brille abnehmen und von der Uni- Welt ins richtige Leben kommen”.

 

“Die Polizei hat ein Rassismusproblem.” Hat die Bundesvorsitzende der SPD Saskia Esken tatsächlich der Polizei ein Rassismusproblem unterstellt oder wurden hier z.B. von den Jusos Bremen Tatsachen verdreht oder einfach nur bewusst ignoriert? Saskia Esken hat doch gesagt, dass bei der Polizei latent Rassismus vorhanden sei. Eine im nachhinein  zugegeben   unglückliche   Wortwahl.   Bei   der   Verfolgung   der Berichterstattung fällt auf, dass vielen einschließlich der Jusos aus Bremen der Sinn des Wortes latent anscheinend nicht bekannt ist. Beim Blick ins Wörterbuch stellt man schnell fest, dass es vorhanden, aber [noch] nicht in Erscheinung tretend; nicht unmittelbar sichtbar oder zu erfassend bedeutet.

 

Und im weiteren Verlauf des geführten Interviews fügte Esken hinzu, dass die große Mehrheit der Polizeibediensteten solchen Tendenzen aber sehr kritisch gegenüberstehe und unter den potenziellen Vertrauensverlusten, der sich daraus ergibt, leide.

Darf man solche Aussagen nicht tätigen? Die Jusos Bremerhaven finden schon. Die darauffolgende Diskussion sollte aber sachlich und fair bleiben. Dies ist aktuell leider nicht der Fall. Die Jusos Bremerhaven und vermutlich auch Saskia Esken werfen der Polizei keinen Rassismus vor! Dass es schwarze Schafe innerhalb der Vollzugsbehörden gibt, das denken die Jusos schon. Diese gibt es aber auch in Verwaltungen, Handwerksbetrieben, Banken und sonstwo. Dass Rassismus generell ein Problem in unserer Gesellschaft ist, das sollte jeder bejahen. 

 
 

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