Neues aus der Bremischen Bürgerschaft

Veröffentlicht am 15.07.2020 in Bürgerschaft

Das bisschen Haushalt...
... macht sich nicht allein! Ganz im Gegenteil: nach ausgiebiger Vorbereitung fanden am 08.07.2020 im Rahmen der Sitzung der Bremischen Bürgerschaft die Haushaltsberatungen statt. Hier konnten wir insbesondere die sozialdemokratischen Errungenschaften für die Jahre 2020/21 präsentieren.


Für Bremerhaven stehen dabei folgende Schwerpunkte im Vordergrund: große Erleichterungen für Studierende, Ausbau unserer Hochschule Bremerhaven, Projekte in unseren Häfen, Zuwendungen für Bildung, Maßnahmen für mehr Klimaschutz, Aufstockungen bei der Polizei und zum ersten Mal Investitionen in Kunst und Kultur.

Eine detaillierte Aufstellung hiervon findet ihr hier.

Am 09.07.2020 fanden weitere Beratungen über wichtige Anfragen und Anträge statt.

Corona macht auch vor unseren Studis nicht Halt. Deshalb haben wir coronabedingte Änderungen im Hochschulgesetz beschlossen. Damit schaffen wir die Langzeitstudiengebühren ab, garantieren den BAföG-Bezug bei verlängerter Studienzeit und sorgen durch eine Härtefallklausel dafür, dass u.a. Bei Prüfungen und Fristen besondere persönliche Umstände geltend gemacht werden können. Zudem haben wir die Digitalisierung im Lehrbetrieb und bei Wahlen verankert.

Aus der Kategorie: „wir haben nachgefragt“:

Coronabedingte Schutzausrüstung an Schulen und Kitas erfolgt in der Gesamtheit nicht zentral: während in den Schulen in Bremen und Bremerhaven FFP-2 oder FFP-3 Masken sowie Visiere und Spuckschutze bereitgestellt wurden, obliegt die Beschaffung in der Kindertagesbetreuung den jeweiligen Trägern.

Bienensterben im Land Bremen ist zur Zeit noch nicht zentral und verpflichtend erfasst. Dennoch lassen sich folgende Gründe für das Bienensterben im Winter 2019/2020 anführen: Milbenbefall sowie eine kurze Lindenblüte im Sommer, wodurch weniger Nahrung und Konkurrenz um Futter die Folge waren. Zudem belastet eine Tierseuche die Bestände.

Mit solidarischen Grüßen

Martin Günthner

Janina Brünjes

Holger Welt

Jörg Zager