Null Toleranz für rechte Intoleranz

Veröffentlicht am 13.06.2018 in Stadtverordnetenfraktion

Allers: Rechte Hetze und Bedrohung ernst nehmen

 

 „In Bremerhaven ist kein Platz für rechtes Gesindel: Jeder und jede, der oder die faschistisches Gedankengut in welcher Form auch immer in die Öffentlichkeit bringt, muss wissen, dass dies auf den allerschärfsten demokratischen Widerstand der Sozialdemokratie stößt. Wer gespeist aus rechter Ideologie andere Menschen bedroht und andere aufhetzt, diese einzuschüchtern oder gar anzugreifen, muss dafür zur Rechenschaft gezogen und mit der vollen Härte unseres Rechtsstaats konfrontiert werden. Kein Fußbreit für rechtsradikale Täter“, kommentiert der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung, Sönke Allers, jüngste Medienberichte. Danach seien seit April vermehrt rechte Aufkleber im Stadtbild aufgetaucht und auch die direkten Bedrohungen von politisch aktiven Jugendlichen hätten zugenommen.

 

Der SPD-Politiker sagte, das Thema sei in den Sicherheitsbehörden bekannt und werde sehr ernst genommen: „Oberbürgermeister Melf Grantz als Polizeidezernent ist involviert und aktiv. Die in den Medien geschilderten Bedrohungen gegen eine politische Jugendorganisation in Bremerhaven werden nicht toleriert und der Staatsschutz ermittelt: Das ist gut so und wird hoffentlich einerseits dazu führen, die mutmaßlichen Täter dingfest zu machen. Zum anderen sollen andere abgehalten werden, dem Irrglauben zu verfallen, in Bremerhaven gäbe es Raum für solche Aktivitäten.“

 

Für die SPD sei es wichtig, beim Kampf gegen Rechts Flagge zu zeigen: „Das ist Teil des sozialdemokratischen Bewusstseins aus historischer Prägung und wird von uns auch im Alltag gelebt: Wir unterstützen Erinnerungsprojekte wie die im Stadtbild allgegenwärtige Aktion Stolpersteine und ermöglichen Jugendkultur mit dem Setzen von Demokratiebekenntnissen wie beim ‚Festival gegen Rassismus’. Daraus steht ein Mosaik der Vielfalt, das die Attraktivität unserer Stadtgemeinde ausmacht und das die Weltoffenheit buchstabiert, die uns als Hafenstadt auszeichnet. Der unverhandelbare Platz der SPD ist an der Seite derer, die mit menschlicher Vielfalt der braunen Einfalt unerschrocken entgegentreten.“

 

 
 

Homepage SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

Uwe Schmidt

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