Offener Brief an Polizei - SPD reagiert auf CDU-Kritik

Veröffentlicht am 14.06.2020 in Bürgerschaft

Awiszus: Union verharmlost Rassismus
 
Bremerhaven. „Mit ihrem plumpen Versuch, aus dem Offenen Brief parteipolitischen Profit schlagen zu wollen, leistet Frau Schnittker der wichtigen gesellschaftlichen Auseinandersetzung mit Rassismus einen Bärendienst. Das ist ganz schlechter Stil“, kommentiert Swen Awiszus, Vorstandsmitglied der SPD Bremerhaven, die Erwiderung der stellvertretenden Vorsitzenden des CDU Kreisverbandes Bremerhaven, Christine Schnittker. Die CDU-Politikerin hatte sich in einer Stellungnahme zum Offenen Brief der Bremerhavener SPD an die Polizistinnen und Polizisten der Ortspolizeibehörde geäußert.

Awiszus sagte, er empfehle, sich das Interview der SPD-Bundesvorsitzenden Saskia Esken noch einmal genauer anschauen und nicht nur Schlagzeilen abzuschreiben: „Im Übrigen dürfte es auch für die CDU nichts Neues sein, dass in einer Partei unterschiedliche Meinungen herrschten. Der Meinungsstreit innerhalb einer Partei und der Parteien untereinander sind ein Zeichen von lebendiger Demokratie“, ergänzte der SPD-Politiker mit Blick auf einen Meinungsbeitrag der Bremer Jusos, in dem die Jugendorganisation den Rassismus-Vorwurf bekräftigt hatte. Die Empfehlung Schnittkers, die SPD solle sich mit Blick darauf lieber mit ihren internen Problemen zu befassen, gab Awiszus postwendend an die Union zurück: „So lange unwidersprochenen Presseberichten zufolge dann und wann – wie zuletzt in Berlin – zum Beispiel betrunkene Mitglieder der Jungen Union Nazi-Liedgut grölend durch die Kneipen ziehen, scheint mir der Klärungsbedarf bei der CDU größer zu sein als bei uns.“ Wer ernsthaft Zweifel säen wolle an der solidarischen Haltung der SPD zur Polizei, sei schlicht unseriös, so Awiszus: „Und wer wider besseres Wissens solch dummes Zeug verbreitet, sagt damit mehr über sich als über uns.“

Im Übrigen, so der SPD-Politiker, sei es beschämend, dass es Frau Schnittker geschafft habe, in ihrem Beitrag kein Wort zum Rassismus zu verlieren: Das schaffe sonst nur die AfD. „Es gibt immer noch viele in der Union, die Rassismus verharmlosen. Die jüngsten Ereignisse zeigen aber überdeutlich, dass wir endlich tatkräftig dagegen vorgehen müssen, weil er sich immer weiter in unseren Alltag frisst. Es wäre gut, wenn sich die Union in diesem Kampf in die Reihe der demokratischen Parteien einreiht, anstatt zu polemisieren und zu bagatellisieren“, so Awiszus.