PM der SPD-Fraktion zu den Beschlüssen der Berliner Koalition für zusätzliche Corona-Hilfen

Veröffentlicht am 05.02.2021 in Stadtverordnetenfraktion

Bremerhaven, 04. Februar 2021

Berliner Koalition beschließt zusätzliche Corona-Hilfen - Kurutlu: „Wichtiges Signal für Familien und Geringverdiener“ - Parpart: „Das sind gute Nachrichten für uns vor Ort“

Die Berliner Koalition hat sich am gestrigen Abend (03.02.2021) auf weitere Corona-Hilfen geeinigt: Neben Unternehmen und Gastronomie sollen auch Familien und Geringverdienende profitieren. Unter anderem ist vorgesehen, analog zur Zahlung im vergangenen Jahr einen einmaligen Kinderbonus in Höhe von 150 Euro pro Kind zu gewähren. Bezieherinnen und Bezieher von SGB-II-Leistungen erhalten eine ebenfalls einmalige Sonderzahlung von 150 Euro.

Fatih Kurutlu, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Stadtverordnetenfraktion, begrüßte die Berliner Beschlüsse: Das Vereinbarte entspricht zwar nicht dem, was viele Sozial- und Wohlfahrtsverbände gefordert haben. Aber es ist ein wichtiges Signal an die Menschen mit geringen Einkommen und an Familien mit Kindern. Die Koalition bekennt sich klar, dass neben vielen anderen Leidtragenden in der Krise auch Menschen mit wenig Geld und Kinder nicht außenvor bleiben, wenn der Staat anderen hilft.“

Sozialstadtrat Uwe Parpart ergänzt: ,,Im Magistrat gab es unabhängig von den aktuellen Entscheidungen in Berlin eigene Pläne, ergänzend zum Weihnachtsgutschein für Kinder aus einkommensschwachen Familien einen symbolischen Betrag von 50 Euro aus Mitteln des kommunalen Sozialhaushalts bereitzustellen. Wir haben in Bremerhaven rund 10.000 Bedarfsgemeinschaften, entsprechend wären etwa 700.000 € benötigt worden. Ich freue mich sehr, dass unser Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, diesen wichtigen Akzent in Berlin gesetzt hat. Das hilft uns in Bremerhaven sehr und das sind wichtige Gelder an der richtigen Stelle.“

Kurutlu und Parpart unterstrichen, dass es weiterer Anstrengungen bedürfe, die unterschiedlichen Gesellschaftsbereiche zu unterstützen, um gut durch die Corona-Pandemie zu kommen. In diesem Zusammenhang sei auch zu begrüßen, dass der Bremer Senat beschlossen habe, kurzfristig jedem und jeder über 16-Jährigen in Bremen und Bremerhaven fünf zertifizierte FFP-2-Masken zur Verfügung zu stellen. Die SPD werde sich auch weiter dafür stark machen, dass gerade die Interessen von Kindern und Menschen mit wenig Einkommen geholfen werde, erklärten die beiden SPD-Politiker abschließend.

 
 

Homepage SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

Suchen