SPD fordert schnelle Auszahlung von Novemberhilfen

Veröffentlicht am 09.11.2020 in Unterbezirk

Brünjes: Gastronomie und Kultur können nicht monatelang warten

Die Form der Beantragung der Novemberhilfen soll nach Angaben des Bundesfinanzministeriums in den meisten Fällen elektronisch durch Steuerberater*innen, Wirtschaftsprüfer*innen, vereidigte Buchprüfer*innen oder Rechtsanwält*innen erfolgen. Soloselbstständige sollen Hilfen von bis zu 5000 Euro selbst beantragen können. Eine darauf folgende Auszahlung wird über die bekannten Wege in den Ländern erfolgen. Die Auszahlung verzögert sich derzeit noch durch die anhaltende Antragsprogrammierung im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie von Peter Altmaier (CDU).

Die stellvertretende Bremerhavener SPD-Vorsitzende, Janina Brünjes, fordert schnelle Umsetzung und Auszahlung der von Olaf Scholz erarbeiteten Novemberhilfen:

Janina_2019„Die vielversprechende Unterstützung kann unsere Gastronomie-und Kulturszene durch den neuen Lockdown retten. Mit einer Entschädigung in Höhe von 75% des ausgefallenen Umsatzes können die Kosten gedeckt werden und insbesondere Kulturschaffende berücksichtigt werden. Jetzt kommt es auf den Faktor Zeit an. Die Betroffenen können nicht monatelang ohne Unterstützung überleben und laufende Kosten tragen. Peter Altmaier (CDU) fordere ich auf, Antragsformulare und eine unbürokratische Auszahlung innerhalb von Tagen anzugehen.“