Stadtverordnetenversammlung am 26. November 2020

Veröffentlicht am 23.11.2020 in Aktuelle Meldung

Die nächste öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet statt am Donnerstag, den 26. November 2020, Beginn 10.00 Uhr, im Saal der Stadthalle Bremerhaven, Wilhelm-Kaisen-Platz 1, 27576 Bremerhaven. 

Wir laden Sie herzlich zu einer Teilnahme ein. 

Bitte benutzen Sie den Seiteneingang (OBI-Parkplatz), Taschen und Rucksäcke (größer als DIN A 4) können nicht mit in die Halle genommen werden.

Bitte tragen Sie einen Mund-Nasen-Schutz bis zur Einnahme Ihres Sitzplatzes.

Bitte füllen Sie vor dem Eintritt in die Halle den dort ausliegenden Registrierungsbogen aus.

Es gibt keine Getränke- und Essensausgabe.

Die Anzahl der Besucher/innen ist auf 80 begrenzt.

Die Tagesordnung mit den Vorlagen können Sie im Sitzungsdienst der Stadtverwaltung einsehen. Für die Aufzählung der Tagesordnungspunkte drücken Sie auf [weiterlesen].

 

Tagesordnung für die 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

 am 26.11.2020

Öffentlicher Teil

TOP

Bezeichnung

Vorlage - Nr.

1

 1.1.

 1.2.

 1.3

Anfragen in der Fragestunde

Kleinraketen zur Beförderung von Satelliten in der Nordsee (CDU)

Bearbeitungsstand Verkehrsentwicklungsplan (FDP)

Einsatz von Luftfiltern in Schulen (Grüne PP)

StVV – FS 14/2020

StVV – FS 15/2020

StVV – FS 16/2020

2

Genehmigung der Niederschrift

2.1

Genehmigung der Niederschrift der 8. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24.09.2020)

StVV - V  71/2020

3

Vorlagen

3.1

 3.1.1

 3.1.2

 3.1.3

 3.1.4

Fortsetzung der Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2021 im Rahmen der Aufstellung des Doppelhaushalts 2020/2021

Änderungsantrag zu TOP 3.1, Vorlage V 59/2020, Haushaltstitel Integration im HH 2021/22 einführen (Grüne PP)

Änderungsantrag zu TOP 3.1, Vorlage V 59/2020, Mittel für den Radverkehr (Gleichberechtigung der verschiedenen Verkehrsarten (Grüne PP)

Änderungsantrag zu TOP 3.1, Vorlage V 59/2020,

Nachhaltigkeitsmanagement (Grüne PP)

Änderungsantrag zu TOP 3.1, Vorlage V 59/2020, Bera-tungsangebote unter Bedingungen der Corona-Beschrän-kungen (Grüne PP)

StVV - V  59/2020

StVV-Ä-AT 12/2020

StVV-Ä-AT 13/2020

StVV-Ä-AT 14/2020

StVV-Ä-AT 15/2020

3.2

Verlagerung und Freigabe einer Verpflichtungsermächtigung zwecks Abdeckung des städtischen Anteils für den Rückbau der havarierten "Seute Deern"

StVV - V  60/2020

3.3

Änderung des Ortsgesetzes zur Ausführung der §§ 18 und 38a des Bremischen Landesstraßengesetzes (BremLStrG)

StVV - V  57/2020

3.4

Erlass eines Ortsgesetzes über die Gestaltung von privater Möblierung im Bereich der Bgm.-Smidt-Straße (Bremerhavener Gestaltungsatzung Innenstadt)

StVV - V  58/2020

3.5

Ortsgesetz zur Änderung der Gebührenordnung zum Entwässerungsortsgesetz der Stadt Bremerhaven und zur Änderung des Entwässerungsortsgesetzes der Stadt Bremerhaven

StVV - V  70/2020

3.6

Ortsgesetz zur Änderung des Ortsgesetzes zur Aufnahme von Kindern und zur Regelung der Betreuungszeiten in Tageseinrichtungen und der Tagespflege in der Stadt Bremerhaven (Aufnahme- und Betreuungszeitenortsgesetz)

StVV - V  75/2020

3.7

Einleitung eines Verfahrens zur 23. Änderung des Flächennutzungsplanes „Werftquartier“; Aufstellungsbeschluss

StVV - V  73/2020

3.8

Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 500 für den Bereich zwischen Riedemannstraße und Werfthafen

Bebauungsplan Nr. 500 "Die Werft“ und zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 483 "Impulsprojekt teilweise Nachnutzung ehemalige Schichau-Seebeck-Werft"

StVV - V  74/2020

3.9

Monitoring Spielleitplanung - Scoping 2020

StVV - V  64/2020

3.10

Jahresbericht des Magistrats gem. § 53 Stadtverfassung

StVV - V  66/2020

3.11

Neuwahl eines Mitgliedes und einer Vertreterin im Jugendhilfeausschuss beim Amt für Jugend, Familie und Frauen

StVV - V  69/2020

3.12

Beschlussfassung über die Sitzverteilung in den Ausschüssen und Besetzung der Ausschüsse (§ 41 VerfBrhv); hier: diverse Änderungen

StVV - V  55/2020

3.13

Nachwahl/-entsendung von Mitgliedern in Aufsichts-, Verwaltungs- und Beiräte sowie in Betriebsausschüsse

hier: Veränderungen in den Entsendungen

StVV - V  76/2020

4

Anträge

4.1

Personelle Entscheidungen im Rechnungsprüfungsamt durch den Magistrat ohne Beteiligung des Rechnungsprüfungsausschusses, des Ausschusses für Verfassung und Geschäftsordnung oder der Stadtverordnetenversammlung (GRÜNE PP)

StVV - AT 25/2020

4.2

Erneute Abstimmung, Bremerhaven zum "sicheren Hafen" erklären. Erarbeitung eines freiwilligen Aufnahmeprogrammes der Kommune Bremerhaven für im Mittelmeer in Seenot geratene Menschen (LINKE)

StVV - AT 26/2020

4.2.1

Änderungsantrag zu AT 26/2020

Erneute Abstimmung, Bremerhaven zum "sicheren Hafen" erklären. Erarbeitung eines freiwilligen Aufnahmeprogrammes der Kommune Bremerhaven für im Mittelmeer in Seenot geratene Menschen (GRÜNE PP; LINKE)

StVV - Ä-AT 7/2020

4.2.2

Änderungsantrag

zu Vorlage StVV - Ä-AT 7/2020 zu StVV - AT 26/2020

(SPD/CDU/FDP)

StVV - Ä-AT 11/2020

4.3

Installation eines akustischen Warnsystems für die Bevölkerung auf der Deponie Grauer Wall (LINKE)

StVV - AT 27/2020

4.4

Reduzierung der Mülllagerung im Zwischenlager Deponie Grauer Wall auf die Revisionszeiten der Verbrennungsöfen (LINKE)

StVV - AT 28/2020

5

Anfragen

5.1

Abschiebegewahrsam bei der Ortspolizeibehörde Bremerhaven -OPB- (CDU)

StVV - AF 42/2020

5.2

Digitalisierung der Stadtverwaltung (CDU)

StVV - AF 43/2020

5.3

Digitalisierung Bremerhavener Schulen (CDU)

StVV - AF 44/2020

5.4

Bürokratischer Aufwand verauslagter Fernsprechkosten (FDP)

StVV - AF 45/2020

6

Mitteilungen

6.1

Gender-Mainstreaming im Magistrat (GRÜNE PP)

MIT-AF 34/2020

6.2

Feuerwehrkosten durch die Deponiebrände (LINKE)

MIT-AF 40/2020

6.3

Anfrage zu der Mitteilung (MIT-AF 119/2019) vom 22.01.2020 des Magistrats zu Rekultivierungsmaßnahmen Deponie Grauer Wall (LINKE)

MIT-AF 41/2020

 
 

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