Stadtverordnetenversammlung am 31. März 2022

Veröffentlicht am 25.03.2022 in Aktuelle Meldung

Die 18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in der 20.  Wahlperiode findet statt am Donnerstag, dem 31.03.2022 um 14:30 Uhr im Fischbahnhof, Am Schaufenster 6, Bremerhaven.

 

Die  Tagesordnung der Einladung vom 22.03.2022 können Sie ansehen,  wenn Sie unter >mehr< drücken.

Die erweiterte TO mit den entsprechenden Vorlagen können Sie einsehen unter www.bremerhaven.de, Sitzungsdienst.

Tagesordnung für die 18. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in der Wahlperiode 2019/2023 am 31.03.2022

Öffentlicher Teil

TOP

Bezeichnung

Vorlage - Nr.

1

Anfragen in der Fragestunde

1.1

Schutz der Notbrunnen vor Verunreinigung (LINKE)

StVV - FS 6/2022

1.2

Umsetzung der Magistratsreform (LINKE)

StVV - FS 7/2022

2

Genehmigung der Niederschrift

2.1

Genehmigung der Niederschrift der 17. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10.02.2022

StVV - V  14/2022

3

Vorlagen

3.1

Neufassung des Vertrages zwischen der Freien Hansestadt Bremen (Stadtgemeinde) und der Stadt Bremerhaven über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Rettungsdienst im stadtbremischen Überseehafengebiet Bremerhaven (sog. „Hafenvertrag“)

StVV - V  9/2022

3.2

Gesamtbericht der Antikorruptionsbeauftragten für das Jahr 2021

StVV - V  10/2022

3.3

Sachstandsbericht: Weltraumbahnhof Nordsee – Bremerhaven ist startklar

StVV - V  12/2022

4

Anträge

4.1

Maßnahmen gegen den Klimawandel: Mehrweg bei öffentlichen Veranstaltungen und Märkten (GRÜNE PP)

StVV - AT 6/2022

4.2

Zuständigkeit des Umweltschutzamtes für die Grundwasserkontrolle und Wahrnehmung einer unabhängiger Kontrollfunktion (LINKE)

StVV - AT 7/2022

4.3

Ungereimtheiten im Gutachten über die finanziellen Folgen einer Deponieschließung klären (LINKE)

StVV - AT 8/2022

4.4

Klimaeffiziente Mini-Wälder „Tiny Forests“ nach der Methode des japanischen Botanikers Akira Miyawaki in der Bremerhavener Innenstadt (SPD,CDU,FDP)

StVV - AT 9/2022

4.5

Bremerhaven muss im Ukraine-Krieg Flagge zeigen: Städtepartnerschaft mit Kaliningrad aussetzen! (BIW)

StVV - AT 10/2022

4.6

Temporäre Reduzierung der Fahrbahnen in der Columbusstraße (GRÜNE PP)

StVV - AT 11/2022

4.7

Präventive Schuldner*innenberatung stärken und weiterentwickeln (GRÜNE PP)

StVV - AT 12/2022

4.8

Antrag auf Satzungsänderung des „Rat ausländischer Mitbürgerinnen und Mitbürger“ (LINKE)

StVV - AT 13/2022

4.9

Aktionsprogramm Initiative Inklusion im Betrieb zur Förderung neuer Inklusionsbetriebe bzw. Abteilungen umsetzen (GRÜNE PP)

StVV - AT 14/2022

4.10

Städtepartnerschaft Kaliningrad neu bewerten (SPD, CDU, FDP, GRÜNE PP)

StVV - AT 15/2022

4.11

Amt für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Rettungsdienst (SPD,CDU,FDP)

StVV - AT 16/2022

5

Anfragen

5.1

Verzögern oder verhindern Gartenbau- oder Umweltschutzamt Bauvorhaben? (FDP)

StVV - AF 12/2022

5.2

MPU-Anordnungen in Bremerhaven (BIW)

StVV - AF 13/2022

5.3

Deponie Grauer Wall (CDU)

StVV - AF 14/2022

5.4

Gibt es in Bremerhaven genügend Trinkwassernotbrunnen? (BIW)

StVV - AF 15/2022

5.5

Hat der Bremerhavener Magistrat konkrete Maßnahmen getroffen, um im Falle eines länger andauernden Blackouts/Brownouts die Wasser Ver- und Entsorgung im Stadtgebiet stabil aufrecht erhalten zu können? (AfD)

StVV - AF 16/2022

5.6

Bezug von Ökostrom für öffentliche Gebäude, städtische Gesellschaften, Veranstaltungen und Straßenbeleuchtung (CDU)

StVV - AF 17/2022

5.7

Live Übertragung von Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse (GRÜNE PP)

StVV - AF 18/2022

6

Mitteilungen

6.1

Genderneutrale Verwaltungssprache beim Magistrat (CDU)
- endgültige Antwort -

  MIT-AF 32/2021 - 1

6.2

Ist der Außendienst des Bürger-/Ordnungsamtes geschult und vor Angriffen geschützt? (BIW)

MIT-AF 36/2021

6.3

Welche Unterhalts-, Abriß- und Gesamtkosten entstehen der Stadt für die Karstadt-Liegenschaft und werden sich diese Aufwendungen durch den Weiterverkauf an Investoren amortisieren? (AfD)

MIT-AF 1/2022

6.4

Beförderung von positiv getesteten Personen (Einzelstadtverordnete Knorr)

MIT-AF 2/2022

6.5

Bewässerung Grauer Wall (LINKE)

MIT-AF 3/2022

6.6

Corona Spaziergänge-Demonstrationen (CDU)

MIT-AF 9/2022

6.7

Deponie Grauer Wall (CDU)

MIT-AF 14/2022

 
 

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