05.03.2021 in Arbeitsgemeinschaften von Jusos Bremerhaven

Debatte über 10erfürBremen beginnt

 


Im Petitionsausschuss der Bremischen Bürgerschaft wurde die Petition der Jungsozialisten – die Einführung eines 10 € Tagestickets im Land Bremen – besprochen. Die Mitglieder des Petitionsausschusses stimmten in ihren Reden den Pedanten inhaltlich zu und stellten ihre Fragen an den zuständigen Sprecher der Grünen Senatorin Fr. Dr. Schaefer. Der Sprecher erklärte in seiner Stellungnahme, dass das Land Bremen der falsche Ansprechpartner im Rahmen der Petition sei, da im entsprechenden VBN-Gremium, welches die Preise festlegt, nur die Städte bzw. Kommunen vertreten sind.
Die Jusos hingegen sind der Meinung, dass das Land Bremen, und somit Senatorin Dr. Schaefer, sehr wohl für das Thema zuständig sei, da es sich bei dem Ticket um ein Landesticket handelt und dementsprechend aus dem Landeshaushalt die Mehrkosten übernommen werden müssen. Fabian Vergil, Vorsitzender der Jusos Bremerhaven, erklärt dazu: „Frau Dr. Schaefer ist in ihrer Doppelfunktion für das Land und für die Stadt Bremen die zuständige Ansprechpartnerin für dieses Thema und könnte durchaus selbst, wenn sie denn wollte, die entsprechenden Schritte für die Ticketumsetzung einleiten. Formal mag die Aussage des Sprechers richtig sein, spiegelt aber nicht die doppelte Funktion von Fr. Dr. Schaefer wider“.
Die Grünen haben nach dem Petitionsausschuss in den Sozialen Medien geteilt, dass laut Fachleuten der Fahrpreis nicht zur Steigerung der Attraktivität des ÖPNV führe. Die Jusos Bremerhaven stellten dazu fest, dass weder die Fachleute noch die Rahmenbedingungen der fachlichen Expertise, z. B. ob es sich um eine vergleichbare Strecke handelt, benannt wurde. Die Initiative Einfach Einsteigen, eine Bremer Initiative, erklärt sogar, dass es auf der Strecke Bremen - Bremerhaven sinnvoll wäre, den Preis zu reduzieren, obwohl dies im Regelfall nicht so sei.
Ausgehend von der Bahnstrecke zwischen Bremerhaven HBF und Bremen HBF von rund 70 km im Vergleich zur kürzesten Strecke mit dem PKW zwischen den beiden Bahnhöfen von rund 60 km unterscheidet sich der Ausstoß von Treibhausgasen pro Person deutlich. So gibt das Umweltbundesamt in einer Tabelle aus 2019 an, dass unter Berücksichtigung von nur teilweiser Auslastung der jeweiligen Verkehrsträger und anderer einzubeziehender Voraussetzungen pro gefahrenem Personenkilometer mit dem PKW 143 g und mit der Bahn im Nahverkehr 55 g Treibhausgase entstehen. Das bedeutet, dass trotz der kürzeren Strecke für den PKW etwa 8,58 Kg/Pkm an Emissionen entstehen, während sich die Emissionen mit der Bahn auf lediglich 3,85 Kg/Pkm und somit nicht einmal die Hälfte belaufen. Vereinfacht bedeutet dies, wenn eine Person vom Auto auf die Bahn umsteigt, dann werden bei Hin- und Rückfahrt mit der Bahn lediglich so viele Emissionen ausgestoßen, wie das Auto bereits während der Hinfahrt ausstößt.
Fabian Vergil erklärt: “Uns ist schleierhaft, warum die Grüne Senatorin diese Initiative nicht unterstützt und als Grund für die Nichteinführung eines bezahlbaren Tagestickets für das Land Bremen anführt, die Ticketumsetzung falle nicht in ihren Aufgabenbereich. Auch dass die Grünen in einem Social Media Post von Fachleuten schreiben, die die Reduzierung von Ticketpreisen nicht für die richtige Stellschraube halten, ohne dies näher auszuführen, ist für uns kein überzeugendes Argument. Von der Klimapartei Die Grünen hätten wir ein gemeinsames Anpacken der Ticketumsetzung, eine Lösungsfindung zur Preisreduzierung sowie das Vorantreiben des Klimaschutzes erwartet. Stattdessen blockieren sie eine gute und insbesondere für die Bürger Bremens greifbare Klimaschutzinitiative“.

 

25.11.2020 in Arbeitsgemeinschaften

Flagge zeigen gegen Gewalt an Frauen!

 

Wir zeigen Flagge gegen Gewalt an Frauen! Die SPD Bremerhaven beteiligt sich an der auf Beschluss der Bremischen Bürgerschaft ins Leben gerufenen Fahnenaktion.
Auf Initiative der ZGF Bremerhaven in Kooperation mit unserer Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen konnte die Bremerhavener Flagge heute an unserem Fahnenmast gut sichtbar gehisst werden und soll ein Zeichen der Mahnung sein - wir tolerieren Gewalt nicht!


Seit 1999 ist der 25.11. der internationale Tag gegen Gewalt an Frauen durch die Vereinte Nationen als Gedenktag anerkannt. Erstmalig beteiligt sich die Stadt Bremerhaven an der mit diesem Tag verbundenen Fahnenaktion – und wir als SPD sind natürlich auch dabei! Wir wollen ein Zeichen gegen körperliche und sexualisierte Gewalt an Frauen setzen!

 

28.10.2020 in Arbeitsgemeinschaften

AsF: Aufruf zur Teilnahme am Malwettbewerb

 

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen Bremerhaven (ASF) ruft zu einem Malwettbewerb auf:

 „Wir fragen die Expertinnen und Experten, was es braucht für eine kindgerechte Innenstadt. Die Rote Fee freut sich auf die Wünsche der Kinder!“ erklärt ASF-Vorsitzende Sabrina Czak. „Mit unserem Malwettbewerb wollen wir einen Beitrag zur Innenstadtentwicklung leisten und werden Ideen und Wünsche der jungen Menschen in den politischen Prozess integrieren. Hierzu stehen wir in engem Austausch mit unserem Fraktionsvorsitzenden Sönke Allers, der uns erst auf die Idee zu unserem Malwettbwerb gebracht hat, indem er von einem Spaziergang mit seinem Enkeln durch die Innenstadt erzählte.“

Hier die Eckdaten zum Wettbewerb:  

  • Die Teilnahme ist ab sofort möglich.
  • Der Flyer und weitere Informationen können unter http://malwettbewerb.asf-spd-bremerhaven.de entnommen werden.
  • Mit Einverständnis der Eltern dürfen alle Kinder bis 12 Jahre teilnehmen.
  • Es winkt neben kleinen Preisen auch die Chance, dass die Ideen auch in Wirklichkeit umgesetzt werden können.
  • Die Bilder können per Post, per Mail und auch als digitaler Upload eingereicht werden.
  • Der Einsendeschluss ist der 15.01.2021.
  • Danach wird eine fachkundige externe Jury bestehend aus Künstlerinnen, Kunstpädagoginnen, Erzieherinnen und Mitgliederinnen der Stadtverwaltung die Bewertung der Einsendungen vornehmen.
  • Die GewinnerInnen werden in mehreren Alterskategorien bestimmt.

Aufgrund von Corona haben wir uns für ein digitales Verfahren entschieden. „Wir sind gespannt über die kreativen Ideen der Kinder. Uns ist die Beteiligung Aller in einem Prozess der Stadtentwicklung wichtig. Als jugendpolitische Sprecherin der SPDStadtverordnetenfraktion ist es mir zudem eine große Freude, insbesondere die Chancen zur Mitwirkung von Kindern zu ermöglichen. Kinder sehen die Welt mit anderen Augen – und wir sind neugierig auf ihren Blickwinkel! Natürlich dürfen sich darüber hinaus auch alle Frauen und Familien mit Ideen an uns wenden. Wir freuen uns auf den Austausch!“

 

13.06.2020 in Arbeitsgemeinschaften von Jusos Bremerhaven

Jusos Bremerhaven distanzieren sich von den Jusos Land Bremen und fordern eine Rückkehr zur sachlichen Diskussion

 

Jeder Fall von Rassismus, insbesondere innerhalb von staatlichen Organisationen, ist einer zu viel. Das ist klar und über Lösungen muss diskutiert werden dürfen. Lösungen und Denkansätze sollten offen aber auch sachlich diskutiert werden.

Von der allgemeinen Aussage der Jusos Land Bremen, dass die Polizei ein tiefverwurzeltes Rassismusproblem hat, distanzieren sich die Jusos Bremerhaven deutlich. Solche pauschalen Aussagen sind falsch, nicht zielführend und fördern keine sachliche Diskussion. Ebenso distanzieren sich die Jusos Bremerhaven von vielen Vorschlägen, die im Landes-Juso-Beschluss stehen. Auch widersprechen die Jungsozialisten aus Bremerhaven vehement der Aussage der CDU, dass die Meinung der Jusos Land Bremen die Meinung aller Mitglieder darstellt. Insbesondere in Bremerhaven tut sie dies nicht. Bei mehreren Themen haben die Jusos Bremerhaven sich bereits mehrfach von den Jusos Land Bremen öffentlich abgewendet. Die Vollzugsbehörden haben in der Bevölkerung bereits mit einem Vertrauensverlust zu kämpfen und dieser Verlust darf nicht noch mit falschen Vorwürfen gefördert werden.

Der Vorsitzende der Jusos Bremerhaven Fabian Vergil erklärt: „Wir sagen deutlich, dass wir kein Rassismusproblem bei der Polizei oder bei den anderen Vollzugsbereichen haben. Wir haben aktuell andere, große Probleme, die wie beheben müssen. Wir benötigen z. B. dringend mehr Personal bei den Vollzugsbehörden. Mehr Personal bedeutet, dass die Vollzugsbeamten wieder mehr mit den Bürgern zusammenarbeiten und mehr Strafverfahren aufklären können. Verlorenes Vertrauen kann dadurch wiederhergestellt werden. Die Taser und die Bodycams haben sich in Bremerhaven bewährt und wir fordern, im Gegensatz zu den Jusos Land Bremen, daher die zügige dauerhafte Einführung im ganzen Bundesland Bremen. Über die Einführung einer unabhängigen Beschwerdestelle könnten wir diskutieren. Die Staatsanwaltschaft muss aber am Ende „Herr des Verfahrens“ bleiben. Die Staatsanwaltschaften arbeiten unabhängig und wir brauchen keine weitere Stelle wie sie beispielsweise die Jusos Land Bremen fordern. Wer das bezweifelt, sollte vielleicht seine rosarote Brille abnehmen und von der Uni- Welt ins richtige Leben kommen”.

 

“Die Polizei hat ein Rassismusproblem.” Hat die Bundesvorsitzende der SPD Saskia Esken tatsächlich der Polizei ein Rassismusproblem unterstellt oder wurden hier z.B. von den Jusos Bremen Tatsachen verdreht oder einfach nur bewusst ignoriert? Saskia Esken hat doch gesagt, dass bei der Polizei latent Rassismus vorhanden sei. Eine im nachhinein  zugegeben   unglückliche   Wortwahl.   Bei   der   Verfolgung   der Berichterstattung fällt auf, dass vielen einschließlich der Jusos aus Bremen der Sinn des Wortes latent anscheinend nicht bekannt ist. Beim Blick ins Wörterbuch stellt man schnell fest, dass es vorhanden, aber [noch] nicht in Erscheinung tretend; nicht unmittelbar sichtbar oder zu erfassend bedeutet.

 

Und im weiteren Verlauf des geführten Interviews fügte Esken hinzu, dass die große Mehrheit der Polizeibediensteten solchen Tendenzen aber sehr kritisch gegenüberstehe und unter den potenziellen Vertrauensverlusten, der sich daraus ergibt, leide.

Darf man solche Aussagen nicht tätigen? Die Jusos Bremerhaven finden schon. Die darauffolgende Diskussion sollte aber sachlich und fair bleiben. Dies ist aktuell leider nicht der Fall. Die Jusos Bremerhaven und vermutlich auch Saskia Esken werfen der Polizei keinen Rassismus vor! Dass es schwarze Schafe innerhalb der Vollzugsbehörden gibt, das denken die Jusos schon. Diese gibt es aber auch in Verwaltungen, Handwerksbetrieben, Banken und sonstwo. Dass Rassismus generell ein Problem in unserer Gesellschaft ist, das sollte jeder bejahen. 

 

04.03.2020 in Arbeitsgemeinschaften von Jusos Bremerhaven

Jusos wählen neuen Vorstand

 

Die Jungsozialisten (Jusos) der SPD Bremerhaven haben einen neuen Vorstand 
gewählt. Die größte politische Jugendorganisation Bremerhavens hat in ihrer 
Jahreshauptversammlung den Vorsitzenden Fabian Vergil und den 
stellvertretenden Vorsitzenden Marek Gottschlich bestätigt. Als Beisitzer wurden 
Maria Labuch, Lars Harms-Ensink und Fabian Marx gewählt. 
Die Jusos haben unter anderem das Ziel, mehr junge Menschen und insbesondere 
Frauen zum Mitmachen in der Politik zu bewegen. Die Posten eines weiteren 
stellvertretenden Vorsitzenden und einer weiteren Beisitzerin konnten mangels 
weiblicher Bewerbung nicht besetzt werden. 
Hierzu erklärt Fabian Vergil: ”Es ist sehr schade, dass wir es dieses Jahr nicht 
geschafft haben, diese Posten zu besetzen. Im letzten Jahr haben wir alle Posten 
besetzen können und wir wären diesen Weg gerne weitergegangen. Im 
vergangenen Jahr haben wir aber deutlich gemerkt, dass sich immer weniger junge 
Menschen in die Politik einbringen und das, obwohl wir aktuell eine starke Stimme 
in der Öffentlichkeit haben“. 
Die Jusos Bremerhaven werden sich dieses Jahr um das Thema Verkehr kümmern. 
Mit verschiedenen Aktivitäten wollen sie zum Beispiel auf die Aktion „10er für 
Bremen“ aufmerksam machen und die Einführung von Fahrradstraßen in 
Bremerhaven voranbringen. Fabian Vergil ergänzt: „Wir gestalten die Zukunft von 
unserem Bremerhaven selbst und wir wollen einen günstigeren ÖPNV und generell 
eine klimaschonendere Verkehrspolitik haben. Daher setzen wir uns nicht nur für 
ein 10-Euro-Tagesticket für das ganze Land Bremen ein, sondern auch für 
Fahrradstraßen und Busse mit alternativen Antriebsarten“.

 

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