29.05.2020 in Ortsverein

SPD Ortsverein Lehe sorgt sich um heimische Gastronomie: Erleichterungen für Außengastronomie gefordert

 

Der SPD Ortsverein Lehe fordert Erleichterungen für die Gastronomie im Zuge der Bewältigung der Corona-Pandemie. Einem Vorstandsbeschluss zufolge wird gefordert, die Beantragung einer Konzession für einen bestehendes Gaststättengewerbe zum Betrieb einer Gastronomie im Außenbereich zu erleichtern. Darüber hinaus soll eine beschleunigte Erteilung über eine vorläufige Erlaubnis nach summarischer Prüfung erfolgen. Ferner fordert der SPD Ortsverein, dass die Bewilligung einer Konzession für den Außenbereich für 2020 kostenfrei erteilt wird. Die Beantragung einer gegebenenfalls notwendigen Straßensondernutzungserlaubnis durch das bestehende Gewerbe für den Betrieb einer Außengastronomie soll nach dem Willen des SPD Ortsvereins ebenfalls vereinfacht und beschleunigt durch die Erteilung einer vorläufigen Genehmigung nach summarischer Prüfung erfolgen. Schließlich setzt sich der SPD Ortsverein Lehe dafür ein, das Bundesimmissionsschutzgsetz (BImSchG) durch eine Verordnung für den Zeitraum bis Ende Oktober 2020 zu ändern, dass Lärmschutzvorschriften für den Betrieb einer Außengastronomie verringert werden, ohne dass sie auf null gesetzt werden.

 

„Die Corona-Pandemie verlangt insbesondere der Gastronomie sehr viel ab. Die Lockerungen für die Zeit seit dem 18. Mai verhindern einen hundertprozentigen Umsatzverlust unter Berücksichtigung der Verhinderung einer zu großen Ansteckungsgefahr“, so der stellvertretende Leher SPD-Vorsitzende Peter Steinke. Die Gastronomie könne allerdings mit einer Belegung von 50 Prozent nicht wirtschaftlich und auch nicht verlustfrei, arbeiten. „Neben den staatlichen Zuschüssen und Unterstützungen wäre an eine flexible Gestaltung zu denken, wie die Gastronomen selbst wieder in die Gewinnzone kommen“, so Steinke.

 

 

Nach Diskussion im Vorstand, die kürzlich im Rahmen einer Videokonferenz stattfand, reifte der Gedanke, sich vor diesem Hintergrund für eine kostenfreie und erleichterte Genehmigung einer Konzession und einer Straßensondernutzungserlaubnis für die Außengastronomie einer Betriebsstätte für eine staatliche Förderung und Hilfe zur Selbsthilfe stark zu machen. „Wir schaffen damit keinen wirklichen Corona-Ausnahmetatbestand. Eine zeitlich befristete Aufweichung der Vorgaben nach dem BImschG  durch entsprechende Verordnungen gab es damals auch bei der Fußball-EM 2016. Ein umsatzfördernder Aspekt für die Außengastronomie liegt auf der Hand“, so der SPD-Politiker.

 

22.05.2020 in Ortsverein von Allforred

Neue Parkzeitung in neunter Ausgabe

 

In dieser Ausgabe u.a. mit Artikeln zum Siebenbergensweg, zur ehemaligen "Schleuse" oder zur Langener Landstraße.

 

 

19.05.2020 in Ortsverein von Allforred

EU-Stammtisch goes digital

 

Auch der EU-Stammtisch im Haus am Blink am 28.5.2020 fällt coronabedingt leider aus. Ersatzweise gibt es jetzt den ersten digitalen Europastammtisch mit Joachim Schuster. Meldet euch gerne an.

 

 

 

15.05.2020 in Ortsverein

SPD Leherheide fordert umgehendes Handeln von BremerhavenBus

 

Kritik am baulichen Zustand des Buspavillons an der Heinrich-Plett-Straße


BremerhavenBus und hier ganz besonders die Fahrerinnen und Fahrer im Liniendienst haben in Zeiten von Corona unsere ganz besondere Wertschätzung verdient. Dazu gehören adäquate und zeitgemäße Aufenthaltsstätten mit modernen Sanitäranlagen für ihre Lenk- und Ruhezeiten oder den allgemeinen Pausen. Das ist nach Ansicht der Leherheider SPD derzeit offensichtlich nicht mehr der Fall.


Der Pavillon ist für Fahrerinnen, Fahrer sowie Leherheider Bürger wegen der katastrophalen Optik eine Zumutung geworden.
Seit Jahren verfällt der Pavillon der Verkehrsgesellschaft und ist damit auch zu einem Schandfleck in dem aufstrebenden Stadtteil geworden. Nachdem die Pächter des kleinen Kiosks das Geschäft aufgegeben haben verkommt das alte Gebäude zunehmend auch durch Schmierereien.
„Dieser ärgerliche Zustand des Gebäudes ist für die Bürgerinnen und Bürger in unserem Stadtteil nicht akzeptabel“, so das Sprecherteam des Leherheider SPD-Ortsvereins.
„Als SPD-Ortsverein erwarten wir von der Verkehrsgesellschaft zeitnah ein Konzept mit einer vernünftigen Lösung, für das Personal und für die Menschen im Stadtteil Leherheide“.

 

12.05.2020 in Ortsverein von Allforred

Die Allee der heilenden Steine

 

Im Speckenbüttler Park und an einigen weiteren Orten in der Stadt legen unsere Mitmenschen Steine in Reihen aus. Social Distancing ist das Schlagwort der letzten Wochen - unsere Mitmenschen sehnen sich aber nach Nähe. Ob Aktionen wie oben oder in anderer Form, sollten wir nicht lieber physical distancing und soziale Wärme betreiben?


In diesen Krisenzeiten lernen wir zu schätzen, was ansonsten selbstverständlich ist. Der Kontakt zu unseren Freunden und zur Familie, der Sport im Verein und abendliche Treffen - vieles aus unserem Alltag entfällt. Wenn wir uns alle an die Kontaktbeschränkungen halten, können wir hoffentlich bald unseren Alltag wiederbekommen.