15.03.2022 in Aktuelle Meldung von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD, CDU und FDP

 

„Grün“-geführtes Gartenbauamt muss bei Spielplatzsanierung schneller werden

Die Koalition aus SPD, CDU und FDP hatte im Jahr 2020 einen Antrag zur Erstellung eines Kinderspiel-platzsanierungsprogramms in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht, der am 12. November 2020 im Bau- und Umweltausschuss beschlossen wurde. Dafür wurden bereits im Haushalt 2021 Mittel in Höhe von 72.000 Euro bereitgestellt. Auch im neuen Doppelhaushalt finden sich die Summen für 2022 und 2023 wieder. Erst jetzt präsentiert das „grün“-geführte Gartenbauamt medienwirksam erste Initiativen. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden Sönke Allers (SPD), Thorsten Raschen (CDU) und Hauke Hilz (FDP):

„Wir hätten einen zeitnahen Auftakt vom „grünen“ Gartenbaudezernenten erwartet. Der Beschluss war mit der Vorlage eines Konzeptes bereits im März 2021 verknüpft. Jetzt zieht sich die Sanierung der Kinderspielplätze länger hin als nötig. Der Auftakt kommt ein Jahr später als beschlossen. Leidtragende sind die Kinder in unserer Stadt. Die Mittel stehen seit Anfang 2021 bereit. Je länger das Gartenbauamt wartet, desto größer wird der Sanierungsbedarf.“

Die Stadt Bremerhaven unterhält zurzeit 70 Kinderspielplätze, bei vielen Spielplätzen besteht immer noch Sanierungsbedarf. Um die Mängel zu beheben und die Spielplätze wieder attraktiv zu gestalten, hatte die Koalition aus SPD, CDU und FDP das Sanierungsprogramm beschlossen und seit 2021 jährlich rund 72.000 Euro zur Verfügung gestellt.

„Wir erwarten jetzt eine höhere Schlagzahl“, so die Fraktionsvorsitzenden von SPD, CDU und FDP. „Außerdem bleibt die Forderung bestehen, Fördermittel durch EU, Bund und Land für das Kindergartensanierungsprogramm auszuschöpfen. Damit können die kommunalen Mittel sinnvoll ergänzt und deutlich aufgestockt werden.

Den Beschluss vom 12. November 2020 finden Sie hier:

https://sitzungsapp.bremerhaven.de/ris/bremerhaven/file/getfile/183929

 

04.03.2022 in Stadtverordnetenfraktion von Allforred

Die erste Sirene steht!

 

Nachdem die Koalition aus SPD, CDU und FDP im Juni letzten Jahr auf Initiative der SPD einen Antrag im Ausschuss für öffentliche Sicherheit für den Aufbau eines kommunalen Warnsystems in der Seestadt stellte, können jetzt erste Erfolge verzeichnet werden.


So wurde jetzt die erste Sirene erfolgreich auf dem Dach der Kaufmännischen Lehranstalten installiert. 14 weitere Sirenen sollen bis Oktober diesen Jahres über die Stadt verteilt folgen. Die zuständigen Behörden werden damit in die Lage versetzt, im Ernstfall die Bremerhavener Bevölkerung in Notsituationen adäquat zu warnen und zu informieren.
Sicherheitsexperte Jörn Hoffmann erklärt: „Nicht zuletzt am bundesweiten Sirenen-Warntag wurde der teils erhebliche Nachholbedarf bei den akustischen Warnsignalen in Bremerhaven deutlich. Das wird sich zukünftig ändern.“


Martina Kirschstein-Klingner, sicherheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion ergänzt: „Wir sind zufrieden, dass die Umsetzung jetzt erfolgt, und die Bremerhavener Bevölkerung im Gefahrenfall gewarnt und informiert werden kann.“ Gleichzeitig betont sie jedoch, dass man die weitere Installation der Sirenenanlagen weiterhin mit wachsamen Augen verfolgen werde.

 

02.03.2022 in Stadtverordnetenfraktion von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

SPD-Fraktion begrüßt Umsetzung des Antrages aus 2021

 

Die erste Sirene steht – Umsetzung des Antrages zur Sicherstellung eines modernen Warnsystems für Groß- und Katastrophenschutzlagen trägt Früchte.

Nachdem die Koalition aus SPD, CDU und FDP im Juni letzten Jahr auf Initiative der SPD einen Antrag im Ausschuss für öffentliche Sicherheit für den Aufbau eines kommunalen Warnsystems in der Seestadt stellte, können jetzt erste Erfolge verzeichnet werden.

So wurde jetzt die erste Sirene erfolgreich auf dem Dach der Kaufmännischen Lehranstalten installiert. 14 weitere Sirenen sollen bis Oktober diesen Jahres über die Stadt verteilt folgen. Die zuständigen Behörden werden damit in die Lage versetzt, im Ernstfall die Bremerhavener Bevölkerung in Notsituationen adäquat zu warnen und zu informieren.

Sicherheitsexperte Jörn Hoffmann erklärt: „Nicht zuletzt am bundesweiten Sirenen-Warntag wurde der teils erhebliche Nachholbedarf bei den akustischen Warnsignalen in Bremerhaven deutlich. Das wird sich zukünftig ändern.“

Martina Kirschstein-Klingner, sicherheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion ergänzt: „Wir sind zufrieden, dass die Umsetzung jetzt erfolgt, und die Bremerhavener Bevölkerung im Gefahrenfall gewarnt und informiert werden kann.“ Gleichzeitig betont sie jedoch, dass man die weitere Installation der Sirenenanlagen weiterhin mit wachsamen Augen verfolgen werde.

 

24.02.2022 in Ortsverein von Allforred

Ortsverein Lehe-Nord wählt neuen Vorstand für 2022 - 2024

 

Am Donnerstag, den 17.02.2022, versammelten sich die Genossinnen und Genossen des SPD Ortsvereins Lehe-Nord im Haus am Blink zur Jahreshauptversammlung mit den Wahlen des Vorstands.

Der bisherige Vorsitzende Sergej Strelow wurde von den Mitgliedern einstimmig im Amt bestätigt. Der stellvertretende Vorsitzende Jörg Zager, Mitglied der Bremischen Bürgerschaft, wurde ebenfalls wiedergewählt wie auch Sabine Markmann, als stellvertretende Vorsitzende und Anke Mickan, als Schriftführerin, gewählt. Werner Kirschstein wurde als Kassierer ebenfalls wiedergewählt. 

Als Beisitzer hat der Ortsverein Jörn Hoffmann, Martina Kirschstein-Klingner, Peter Borchert, Dieter Fey, Doris Baumgardt-Ackermann, Maria Labuch, Dietmar Fröbius, Claas Gerken, Corvin Schmidt, Malte Hoheisel und Birte Brüntjen gewählt

Sergej Strelow, Vorsitzender der SPD in Lehe-Nord, freut sich auf die gemeinsame und aktive Arbeit im neu gewählten Vorstand: 

Viele Genossinnen und Genossen, ob neu dabei oder teilweise sehr erfahren, haben sich erfreulicherweise bereit erklärt, sich im Ortsvereinsvorstand zu engagieren. Wir haben uns vorgenommen, gemeinsam viel für den Stadtteil zu erreichen. Thematisch gibt es im Norden viel zu tun – unsere Schwerpunkte sind dabei der Bau der Feuerwache Überseehäfen, des Hospiz mit anschließender KITA, die Förderung des Radverkehrs im Stadtnorden, gute Arbeit im Hafen und der demographische Wandel. Wir wollen und werden auch in den kommenden zwei Jahren die Ansprechpartner Nummer eins für die Bürgerinnen und Bürger im Norden sein. 

Ich danke den Mitgliedern für ihr Vertrauen, ein drittes Mal ein einstimmiges Ergebnis zu erhalten, ist für mich etwas sehr besonderes und zeigt mich für die tolle Zusammenarbeit und Loyalität im Ortsverein. Die familiäre Atmosphäre zeichnet die Arbeit im Ortsverein aus.

Auch im Jahr 2022 werden wir neue Formate der politischen Beteiligung, digital und analog ausprobieren. Durch die Coronazeit sind neue Wege möglich – wichtig ist uns dabei, dass die Bremerhavener Politik nah an den Problemen der Bürger arbeitet und  sich nicht auf die Interessen einiger weniger „Lautsprecher“ beschränkt. 

 

Das Bild des Vorstands stammt aus 2020, in diesem Jahr wurde aus Coronagründen keines erstellt.
 

04.02.2022 in Aktuelle Meldung von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

Stadtverordnetenversammlung am 10. Februar 2022

 

Am Donnerstag, 10. Februar  2022, ab 14.30 Uhr findetdie 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in der 20. Wahlperiode statt.

Ort: Fischbahnhof, Am Schaufenster 6, Bremerhaven.

Die Tagesordnung finden Sie, wenn  Sie auf >mehr< drücken.

Die Tagesordnung mit den entsprechenden Anlagen finden Sie unter www.bremerhaven.de / Sitzungsdienst

 

 

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