18.05.2019 in Ortsverein

SPD Mitte: Wir investieren in Kultur und Kunst!

 

 

Bremerhaven hat eine kulturelle Szene, die unter Städten ähnlicher Größe ihresgleichen sucht. Sie ist vielfältig und exklusiv – kreativ programmatisch und progressiv, intensiv und inklusiv. Wir wollen uns dafür einsetzen, dass dies auch für die Zukunft gilt. Aus diesem Grund investieren wir in den Fortbestand der kulturellen Institutionen und Museen, werden den Zugang hierzu allen Menschen ermöglichen und uns deshalb für den Erhalt der Kulturloge einsetzen. Zudem setzen wir uns für neue Kulturräume und Projekte der freien Kulturszene ein.

 

17.05.2019 in Lokal von Allforred

Hoffmann: Knapp 2000 Unterschriften für Blaulichtresolution zeigen: Bremerhaven steht hinter seinen Einsatzkräften

 

Am Donnerstag, den 16. Mai 2019, wurden knapp 2000 Unterschriften für die sogenannte Blaulichtresolution an Frau Stadtverordnetenvorsteherin Brigitte Lückert durch Herrn Stadtrat Jörn Hoffmann, stellvertretend für die Initiatoren der Resolution, übergeben. Die SPD Lehe-Nord unterstützt die Blaulichtresolution voll und ganz und hat einen großen Teil der zugehörigen Unterschriften gesammelt. Alleine am letzten Wochenende hat Martina Kirschstein-Klingner, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, knapp 500 Unterschriften an Stadtrat Hoffmann übergeben. Wir stehen hinter unseren Einsatzkräften von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten!

Die Blaulichtresolution fordert:

•     „die öffentliche Ächtung von Aggression und Gewalt in jeglicher Form gegen unsere Einsatzkräfte,

•     die Anzeige und Verfolgung jedes Angriffes auf sie und Rechtsschutz für die Geltendmachung der ihnen während eines Einsatzes entstandenen Ansprüche,

•     die aktive Unterstützung von Frauen und Männern der Polizei, der Rettungsdienste und des Brandschutzes durch Schulung in der Sozial- und Konfliktkompetenz und Training zur Abwehr von Attacken,“

In der Pressemitteilung der Stadt Bremerhaven heißt es hierzu:

Stadtrat Hoffmann betonte bei der Übergabe der gesammelten Unterschriften der Bremerhavener Bevölkerung, dass Ausschreitungen, Übergriffe und Gewalt gegenüber den Rettungskräften der Feuerwehr und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Polizei durch nichts zu rechtfertigen sind.

„Das sind furchtbare und nicht hinnehmbare Taten ohne Rücksicht auf die Unversehrtheit gegenüber helfenden Einsatzkräften der Feuerwehr und der Polizei, welche zutiefst verurteilt werden müssen“, so Hoffmann. 

Unser Staat basiert unter anderem auf Respekt vor der Unverletzlichkeit und der Würde des anderen Menschen. Dieses wird nicht immer beachtet. Selbst für die Personen, die Menschenleben retten wollen, zählen diese Grundsätze in dieser Gesellschaft des Öfteren nicht mehr.  „Der Staat aber sind wir alle und deshalb kann uns das Schicksal unserer Feuerwehrleute, Rettungskräfte, Notärzte und unserer Polizeibeamten nicht egal sein“, so sind sich die Initiatoren der Blaulicht-Resolution einig. 
Ziel war und ist es, die Bevölkerung auf das Thema Gewalt gegen Rettungs- und Einsatzkräfte aufmerksam zu machen. Am heutigen Tage wurden die gesammelten Stimmen der Stadtverordnetenvorsteherin Frau Brigitte Lückert stellvertretend durch den Dezernenten der Feuerwehr Bremerhaven, Herrn Stadtrat Jörn Hoffmann, übergeben.

An der Blaulicht-Resolution haben 700 Bürgerinnen und Bürger über die Homepage der Stadt Bremerhaven teilgenommen. Weitere rund 1000 Stimmen wurden durch die unterschiedlichsten Personen aus Bremerhaven in schriftlicher Form gesammelt, sodass insgesamt rund 1700 Stimmen für die Resolution vorliegen.

Die Initiatoren der Blaulicht-Resolution sind sich einig, dass die Übergabe der gesammelten Unterschriften nur ein erster Schritt auf einem langen Weg sein kann.

 

Foto: Heiko Sandelmann

 

17.05.2019 in Ortsverein von Allforred

Allforred: Unterschriftenaktion zur Seute Deern

 

Die SPD Lehe-Nord sammelt Unterschriften für die Seute Deern. 

Wo: Edeka im Debstedter Weg

Wann: Samstag, den 18.05. zwischen 11 und 13 Uhr

DIe SPD Bremerhaven hat 17 Millionen Euro für die Instandsetzung der Seute Deern dank unseres Bundestagsabgeordneten Uwe Schmidt vom Bund organisiert. Maike Schäfer, Fraktionsvorsitzende der Grünen in der Bremischen Bürgerschaft und Karoline Linnert, Finanzsenatorin in Bremen (Die Grünen), haben plötzlich Bedenken, was die Komplementärfinanzierung der Sanierung des Bremerhavener Wahrzeichens angeht. Ein breites Bündnis sammelt jetzt Unterschriften, um die Grünen umzustimmen - dabei benötigen wir Ihre Unterstützung. Kommen Sie vorbei und unterschreiben Sie!

Alternativ können Sie gerne auch online unterschreiben unter diesem Link.

 

16.05.2019 in Ortsverein von Allforred

Martina Kirschstein-Klingner, Unsere Kandidatin für die Stadtverordnetenversammlung

 

- Jahrgang 1949

- Stellvertretende Fraktionsvorsitzende in der Stadtverordnetenversammlung 

- 1999-2018: stellvertretende Vorsitzende der SPD Lehe-Nord

Martina Kirschstein-Klingner ist unsere Kandidatin für die Stadtverordnetenversammlung. In der nächsten Legislatur möchte Sie weiter an einer solidarischen Stadtgesellschaft und an der Schaffung von weiteren Perspektiven für die junge Generation in unserer Seestadt arbeiten. In der Stadtverordnetenversammlung sind ihre Schwerpunkte Sicherheit und Personal. 

Mehr Informationen über unsere Kandidatin unter: www.allforred.de/Martina-Kirschstein-Klingner

 

16.05.2019 in Wahlkampf

Rededuell der Spitzenkandidaten in der "Losche"

 

Carsten Sieling, der Spitzenkandidat der SPD zeigte sich am Dienstag in der "Losche" in Hochform.


(Text: Holger Welt)
Auf Einladung der Nordsee-Zeitung waren der Präsident des Senats Carsten Sieling (SPD) und sein Herausforderer Carsten Meyer-Heder (CDU) am Mittwoch, den 15. Mai 2019, in die "Losche" gekommen. Zahlreiche Gäste konnten das Rededuell verfolgen und auch Fragen stellen. 
Während Carsten Sieling souverän und professionell auf sämtliche Themengebiete antworten konnte und auch seine Ansichten deutlich machte, kam sein Herausforderer regelmäßig ins Schlingern. Einige Themen die ihm offensichtlich unangenehm schienen,  versuchte Herr Meyer-Heder wegzuwischen, etwa bei der Privatisierung kommunaler Betriebe wie die BLG, Stäwog oder Gewoba. In einer von Herrn Meyer-Heder angestrebten Jamaika-Koalition, wäre das Thema Privatisierungen, wie sie auch von  der FDP gefordert wird eine ernsthafte Gefahr für Bremerhaven und Bremen, so Carsten Sieling.
Auch bei dem Thema Mitbestimmungsrechte von Arbeitnehmern reagierte Herr Meyer-Heder aufgeregt. Hatte er sich zuvor noch als erfolgreicher Unternehmer mit rund 1000 Mitarbeitern dargestellt und gerühmt, wurde er beim Thema Betriebsrat eher ungehalten: "Warum soll ich als Unternehmer einen Betriebsrat einrichten". In der Nordsee-Zeitung stehen dazu weitere Zitate: " Meine Mitarbeiter wollen keinen Betriebsrat". "Es ist ungehörig, das Thema Betriebsrat in den Wahlkampf zu ziehen". Auch bei diesem Thema droht bei "Jamaika" Ungemach, weil auch die FDP erhebliche Veränderungen im Personalvertretungsrecht anstrebt und dazu auch schon Anträge formuliert hat. 


"Warum soll ich als Unternehmer einen Betriebsrat einrichten?" 
"Das ist Propaganda, meine Mitarbeiter wollen keinen Betriebsrat". 
"Es ist ungehörig, das Thema Betriebsrat in den Wahlkampf zu ziehen!".

(Meyer-Heder im Interview der Losche, 15.05.2019)  

Mein Fazit: 
Herr Meyer-Heder ist ein renommierter und durchaus sympathischer Geschäftsmann, der seine Firma erfolgreich, aber wie ein Patriarch ohne Mitarbeitervertretung, führt. Da stellt sich die Frage wie dieser Seiteneinsteiger ohne Politikerfahrung, ohne parteiübergreifendes Netzwerk und in Abhängigkeit von den altbekannten Lenkern in der CDU, das wichtige Amt des Präsidenten des Senats ausführen will. Da stellt sich auch die Frage wie sich der CDU-Kandidat die Zusammenarbeit mit den hunderten Interessengemeinschaften, den vielen Personalvertretungen, den Betriebsräten und den Oppositionsparteien vorstellt. 
Die CDU scheint keinen Spitzenkandidaten in den eigenen Reihen gefunden zu haben und experimentiert nun mit einem unerfahrenen Seiteneinsteiger. Das Amt des Regierungschefs ist aber keine Nebentätigkeit für einen experimentierfreudigen Unternehmer! 

Auch dieses Spitzenduell in der Losche hat wieder deutlich gezeigt wo die Unterschiede sind. 
Wer keine Experimente, sondern seriöse Politik in unserem Bundesland will der sollte dieses unkalkulierbare Risiko nicht eingehen und am 26. Mai solide Politik und damit die SPD wählen.     

Foto: Holger Welt

 

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