23.11.2020 in Aktuelle Meldung von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

Stadtverordnetenversammlung am 26. November 2020

 

Die nächste öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet statt am Donnerstag, den 26. November 2020, Beginn 10.00 Uhr, im Saal der Stadthalle Bremerhaven, Wilhelm-Kaisen-Platz 1, 27576 Bremerhaven. 

Wir laden Sie herzlich zu einer Teilnahme ein. 

Bitte benutzen Sie den Seiteneingang (OBI-Parkplatz), Taschen und Rucksäcke (größer als DIN A 4) können nicht mit in die Halle genommen werden.

Bitte tragen Sie einen Mund-Nasen-Schutz bis zur Einnahme Ihres Sitzplatzes.

Bitte füllen Sie vor dem Eintritt in die Halle den dort ausliegenden Registrierungsbogen aus.

Es gibt keine Getränke- und Essensausgabe.

Die Anzahl der Besucher/innen ist auf 80 begrenzt.

Die Tagesordnung mit den Vorlagen können Sie im Sitzungsdienst der Stadtverwaltung einsehen. Für die Aufzählung der Tagesordnungspunkte drücken Sie auf [weiterlesen].

 

 

23.11.2020 in Ortsverein von Allforred

SPD Lehe-Nord besucht Weserportsee

 

Unterwegs für den Erhalt des Weserportsees


Ein kleines Stück Natur versteckt sich zwischen den Hafenflächen und der Cherbourger Straße. Der Weserportsee entstand aus Bautätigkeiten an Hafenanlagen in den 1980ern. Inzwischen haben sich dort zahlreiche Tiere angesiedelt und es ist ein kleines Biotop entstanden. Das Gebiet liegt im stadtbremischen Überseehafen und steht unter Naturschutz.


Jörg Zager, Anke Mickan und Martina Kirschstein-Klingner vom SPD Ortsverein Lehe-Nord waren gemeinsam mit Wilfried Töpfer vom Grünen Kreis Bremerhaven und Janina Brünjes von der SPD Bremerhaven am Weserportsee. Alle sind sich einig: dieses kleine Stück Natur samt dem schönen See soll erhalten bleiben! Eine Versiegelung dieser Fläche wollen wir nicht zulassen.

 

 

22.11.2020 in Ortsverein von Allforred

Science meets Business als Onlineveranstaltung

 

Die neunte Veranstaltung des Netzwerkes SCIENCE meets BUSINESS (SmB) 

zum Thema Bremerhaven – Standort für nachhaltige regionale Wertschöpfung” 

Diesmal werden in einem virtuellen Format Kooperationsprojekte aus den Forschungsclustern Life Sciences und Energie- und Meerestechnik vorgestellt. 

Außerdem wird es die Möglichkeit geben, mit den beteiligten Akteuren in den Dialog zu treten. 

 

Den Veranstaltungsablauf finden Sie unter: Link

 

Den Zugang finden Sie unter: Link

 

19.11.2020 in Bürgerschaft

Welt: Beschluss ist ein wichtiges Signal für Beschäftigte in Werkstätten für behinderte Menschen

 

Die Entgelte für Beschäftigte in Werkstätten für behinderte Menschen sollen abgesichert werden. Das hat die Bürgerschaft auf Initiative der SPD-Fraktion heute einstimmig beschlossen. Für den SPD-Abgeordneten Holger Welt ist dies ein wichtiges Signal. „Menschen mit Behinderungen dürfen nicht zu den großen Verlierern der Covid-19-Pandemie gehören”, betont er.
 
Das Kernproblem erklärt Welt so:  „Anders als die  Arbeitnehmer*innen in den Betrieben auf dem freien Arbeitsmarkt erhalten die Beschäftigten in den Werkstätten für Menschen mit Behinderung  kein Kurzarbeitergeld oder eine andere Entschädigung, wenn  ihr Entgelt wegfällt. In Bremen konnten die Entgelte wohl aus finanziellen Rücklagen der Werkstätten bis jetzt noch gezahlt werden, in Bremerhaven mussten Entgelte aber schon gekürzt werden. Das können wir nicht zulassen.“
 
Der heute verabschiedete Antrag fordert den Senat daher dazu auf, sich auf Bundesebene für ein Finanzierungsprogramm einzusetzen, das die Bezahlung der Beschäftigten in den Werkstätten zukünftig absichert. Gelingt dies nicht, soll er mit den Werkstätten eine Vereinbarung schließen, die die Entgelte über 2020 hinaus absichert.
 
Der Antrag nimmt aber auch noch einen weiteren Aspekt in den Blick. „Viele Menschen mit Beeinträchtigung konnten ihre Tätigkeit in einer Werkstatt bis heute nicht wieder aufnehmen – schlicht weil ihr individuelles Risiko, schwer an Covid-19 zu erkranken zu hoch ist”, erklärt Welt. „Für diese Menschen braucht es ein Konzept, um etwas gegen den Verlust der bisher gewohnten Tagesstruktur und die zunehmende soziale Vereinsamung zu unternehmen.  Dieses soll der Senat nun kurzfristig entwickeln. Denn wir müssen für alle Beschäftigten in Werkstätten auf unterschiedlichem Weg die Hilfe organisieren, die sie nun brauchen. Deswegen freue ich mich, dass unser Antrag heute so breite Zustimmung gefunden hat.“

Den Antrag finden Sie hier . (Der Link führt zur Bremischen Bürgerschaft)

 

19.11.2020 in Ortsverein von Allforred

Strelow: SPD fordert Biotope für Speckenbütteler Park und Aufwertung der Neuen Aue

 

Sergej Strelow, Vorsitzender der SPD in Lehe-Nord, begrüßt die Finanzbeteiligung des Bundes des zur Förderung von Bremerhavener Parks und fordert den Gesundheitspark Speckenbüttel ökologisch zu einem Lehr-, Gesundheits- und Freizeitpark aufzuwerten. 

Der Bund wird sich an dem Projekt mit insgesamt 5 Millionen Euro beteiligen.

Sergej Strelow ist überzeugt: „Wir müssen diese Chance zur Schaffung eines Grünzugs von der Batteriestraße bis zur Langener Stadtgrenze nutzen. Ich fordere einzelne Biotope im Park, die in „Erlebniswelten“ insbesondere heimische Baumbepflanzungen darstellen und ihre Bedeutung für den Klimaschutz und Nachhaltigkeit den Bürgern näherbringen können. Dabei muss der Park für alle Generationen nutzbar bleiben.

Der Speckenbütteler Park muss für die Bürgerinnen und Bürger der Seestadt noch attraktiver weiterentwickelt und gefördert werden. Eine notwendige Maßnahme ist für den SPD Ortsverein Lehe-Nord, dass die nördliche Aue mit in diese ökologische Parkanlageeinbezogen werden muss und fordert den zuständigen Stadtrat Ulf Eversberg des Bündnis90/Die Grünen zum handeln auf. Wir erwarten, dass vom zuständigen Dezernenten kurzfristig eine Konzeptionsplanung den politischen Vertretungsorganen und der Bevölkerung vorgelegt wird. Es ist schon fantastisch, dass der Bundestagsabgeordnete der SPD, Uwe Schmidt, wiederholt Gelder aus Berlin für Bremerhavener Projekte organisiert und die zuständigen Ämter bekommen noch nicht einmal eine planbare Konzeption hin. Strelow fordert Stadtrat Eversberg auf entsprechende Aktivitäten zu entfalten. Die im Koalitionsvertrag vereinbarte Renaturierung der Neuen Aue kann mit diesen Geldern endlich angefangen werden. Unsere Kinder haben ein Recht auf Spiel- und Erlebnisräume im Grünen.

Der Erhalt der Lebensräume in den Teichen an der Parkstraße ist ebenso wichtig - diese müssen dringend entschlammt werden.“