10.07.2018 in Aktuelle Meldung

DLRG gerettet - neue Mietverträge für den Standort in der Deichstraße

 

SPD Abgeordnete Schmidt und Welt  werben erfolgreich für eine schnelle Lösung um den Standortkonflikt.

Der  Vorstand der DLRG (Deutsche Lebensrettungsgesellschaft) Bremerhaven hatte sich  im Internet  besorgt über den Standort des  Vereins geäußert. Mehrere User hatten die SPD Abgeordneten   Uwe Schmidt und Holger Welt daraufhin  angeschrieben und um Hilfe gebeten.   
Der Mietvertrag für die Halle und das Bürogebäude an der Deichstraße läuft aus, bzw. ist gekündigt worden und es gibt derzeit keinen alternativen Standort für den Verein.

Die SPD Abgeordneten Uwe Schmidt (MdB)  und sein Kollege Holger Welt  (MdBB) haben sich daraufhin am nächsten Tag  vor Ort, vom  Vorstand die Probleme direkt und ausführlich  schildern lassen.

Der SPD Bundestagsabgeordnete Uwe Schmidt: „Für uns ist ganz klar, dieser Verein mit seinen rund 600 Mitgliedern in Bremerhaven (550 Tsd. bundesweit)  und seinen  außerordentlich wichtigen Aktivitäten, gehört zur Seestadt  und darf nicht gefährdet werden. 
Der SPD Bürgerschaftsabgeordnete Holger Welt ergänzt: 
Die Standortfrage muss jetzt unverzüglich geklärt werden. Der Verein fühlt sich durch die Kündigung des Mietvertrages  ernsthaft in der Bredouille. Die vielen Fahrzeuge und Boote, das schwere Einsatzgerät und die wertvolle Ausrüstung  stellt man nicht so einfach irgendwo unter. Planungen für Aktivitäten und Lehrgänge würden  vakant und auch die finanziellen Auswirkungen können nicht eingeschätzt werden. Die vielen engagierten, ehrenamtlichen  Mitglieder machen eine wertvolle, gemeinnützige  Arbeit die von der SPD anerkannt wird.  

Auch für  den Fraktionsvorsitzenden in der Stadtverordnetenversammlung  der SPD, Sönke Allers,  steht außer Frage,  dass die DLRG an ihrem jetzigen Standort verbleiben kann. Die SPD Fraktion  steht voll hinter den Lebensrettern der DLRG und es wird neue Mietverträge im City-Port für die DLRG  geben.  
Wir erwarten nach  den Sommerferien eine klare Ansage von der Verwaltung und eine zeitnahe Lösung in diesem Prozess, eine Lösung in der sich alle  Beteiligten wiederfinden,  so Schmidt und Welt abschließend.

 

09.07.2018 in Aktuelle Meldung von Allforred

Kindertagesstätte Poststraße vor Baubeginn

 
Martina Kirschstein-Klingner

Überall in Bremerhaven werden Kindertagesstätten und Schulen aus- und aufgebaut. Auch der Leher Norden wird langsam auf den bevorstehenden Generationswechsel vorbereitet. Mit den vielen neuen Familien, die in den Stadtteil ziehen, ist ein erhöhter Bedarf an Kindertagesplätzen absehbar. Wir haben uns daher für Kita-Neubauten eingesetzt. Seit dem 06.07.2018 steht daher in der Poststraße das Bauschild für den geplanten und dringend benötigten Neubau einer Kindertagesstätte. Die Seestadt lässt hier durch Seestadt Immobilien 140 Plätze errichten.

Martina Kirschstein-Klingner, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven sagt dazu: „Wir hoffen auf einen baldigen Baubeginn. Geplant war es, bereits im Mai 2018 anzufangen, aufgrund von archäologischen Untersuchungen verschiebt der Baubeginn sich jedoch noch. Das wichtigste ist jedoch: In Lehe tut sich etwas. Wir werden uns auch weiterhin für einen bedarfsgerechten Ausbau der Betreuungsstrukturen einsetzen.“

Sergej Strelow, Ortsvereinsvorsitzender der SPD Lehe-Nord ergänzt: „Der Ortsverein Lehe- Nord setzt sich für eine familienfreundliche Gestaltung des Stadtteils ein. Gerade berufstätige Eltern sind sehr auf einen Betreuungsplatz für ihre Kinder angewiesen. Wenn, wie geplant, die Kindertagesstätte Poststraße Ende 2019/Anfang 2020 betriebsbereit ist, wird sich die Situation für die Eltern erstmal wieder entlasten. Wir brauchen jedoch nicht nur Bauten, sondern auch Erzieherinnen und Erzieher für die Kitas. Dafür haben wir uns als Ortsverein für das Programm „PIA“ mit bezahlten Ausbildungsplätzen eingesetzt. Dieses wird mehr jungen Menschen die Chance geben, diesen Berufsweg zu wählen.“ 

 

06.07.2018 in Aktuelle Meldung von Allforred

Kirschstein-Klingner: SPD unterstützt Vorschlag zu Portalpraxen

 
Martina Kirschstein-Klingner

Die SPD-Fraktion in der Bremerhavener Stadtverordnetenver- sammlung unterstützt den Vorschlag von Feuerwehrdezernent Jörn Hoffmann, an den drei Bremerhavener Klinikstandorten Portalpraxen einzurichten und den ärztlichen Bereitschaftsdienst auszuweiten: „Wir brauchen wirksame Maßnahmen, um die schwierige Situation in den Notaufnahmen in den Griff zu bekommen: Deshalb fordern wir, die Portalpraxen zügig einzurichten. Die Kassenärztliche Vereinigung (KV) ist aufgefordert, den ärztlichen Bereitschaftsdienst entsprechend auszuweiten, dass an allen drei Bremerhavener Klinikstand- orten Bereitschaftsärzte vorhanden sind“, so Martina Kirschstein-Klingner, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin im Ausschuss für öffentliche Sicherheit. Dem von der KV geäußerten Vorschlag, notwendige Lenkungseffekte stattdessen über eine Gebühr zu erreichen, erteilte die SPD-Politikerin eine klare Absage: „Die Erfahrungen der Praxisgebühr, die richtigerweise abgeschafft worden ist, zeigen, dass dieses vermeintliche Lenkungsinstrument ein Schuss in den Ofen ist.“

Kirschstein-Klingner sagte, die Notaufnahmen seien am Limit, weil sie vielfach mit Patientinnen und Patienten befasst seien, die keine echten Notfälle seien: „Die vorgeschlagenen Portalpraxen, die lückenlos außerhalb der Sprechzeiten der niedergelassenen Ärzte am Standort der jeweiligen Klinik besetzt wären, könnten diese Patientinnen und Patienten behandeln, nachdem eine vorherige ärztliche Begutachtung stattgefunden habe, um eine medizinisch korrekte Einordnung der vorliegenden Beschwerden zu gewährleisten.“ So erhielte das Personal in den Notaufnahmen den nötigen Freiraum, um sich echten Notfällen zuzuwenden. Der KV-Vorschlag, den Druck auf das System Notaufnahme über den Geldbeutel zu steuern, sei auch deshalb abwegig, weil damit ein hoher Verwaltungsaufwand verbunden sei und letztlich nur eine Verdrängung in die hausärztliche Versorgung stattfände: „Es mag ja sein, dass bestimmte Beschwerden auch tags darauf medizinisch ausreichend beim Hausarzt behandelt werden können – wenn man denn sofort dort einen Termin bekäme. Die Realität sieht leider anders aus, da Patientinnen und Patienten auch beim Hausarzt inzwischen lange auf einen Termin warten müssten“, so die SPD- Politikerin. Wenn sich Patientinnen und Patienten ,mit Wartezeit’ ins Wartezimmer des Hausarztes begäben, würden darüber hinaus Ausfälle in der Arbeitszeit befördert, die durch klug eingesetzte und vernetzt arbeitende Portalpraxen vermieden werden könnten.

„Es wäre wünschenswert, wenn sich die KV von ihrem sehr hohen Ross herunterbewegen und sich den Interessen der Patientinnen und Patienten zuwidmen würde. Wir erleben die ärztlichen Funktionäre im Augenblick eher als Teil des Problems anstatt als wirksamer Bestandteil einer Lösung“, so Kirschstein-Klingner. 

 

05.07.2018 in Aktuelle Meldung

Schmidt: Doppelverbeitragung bei Betriebsrenten abschaffen

 
Uwe Schmidt Bundestagskandidat

Zum Beschluss der Landesgruppen Niedersachsen und Bremen der SPD-Bundestagsfraktion über die Abschaffung der Doppelverbeitragung bei den Betriebsrenten erklärt der Bundestagsabgeordnete für Bremen II-Bremerhaven, Uwe Schmidt:

 

„Die Abschaffung der Doppelverbeitragung für alle Bezieherinnen und Bezieher von Betriebsrenten ist dringend notwendig. Nur so wird es uns gelingen, die betriebliche Altersvorsorge attraktiver und gerechter zu machen“, sagt Uwe Schmidt, Mitglied der Landesgruppen Niedersachsen/Bremen in der SPD-Bundestagsfraktion.

 

Seit 2004 müssen Bezieherinnen und Bezieher von Betriebsrenten nicht nur den Arbeitnehmer-, sondern auch den Arbeitgeberanteil in der Kranken- und Pflegeversicherung zahlen. „Diese Doppelverbeitragung ist ungerecht und macht die Betriebsrente für viele schlichtweg unattraktiv“, so Schmidt weiter.

 

„Genau wie bei den gesetzlichen Renten muss auch für Betriebsrenten gelten, dass nur der halbe Krankenkassenbeitrag erhoben wird. Angesichts der guten gesamtwirtschaftlichen Lage, der zu erwartenden Mehreinnahmen der Krankenkassen durch die verbesserte Mütterrente und die Reform der Erwerbsminderungsrente ist das auch finanzierbar“, erklärt Schmidt.

 

Die Landesgruppen Niedersachsen/Bremen fordern in ihrem Beschluss zudem, dass bis zur endgültigen Abschaffung der Doppelverbeitragung zunächst ein echter Freibetrag anstelle der jetzigen Freigrenze eingeführt werden könne. Aktuell wird der Kranken- und Pflegeversicherungsbeitrag bei Überschreiten einer Freigrenze von 152,25 Euro auf den kompletten Auszahlungsbetrag erhoben. Stattdessen soll in Zukunft nur jeder zusätzliche Euro mit Beiträgen belastet werden – eine Entlastung vor allem für Betriebsrenten, die nur geringfügig über der Freigrenze liegen.

 

 

03.07.2018 in Ortsverein

Brünjes: Ortsverein Mitte kritisiert Schließung des Radarturmes

 

Der SPD Ortsverein Mitte reagiert damit auf die Berichterstattung der Nordseezeitung am 03. Juli 2018. Der Radarturm Bremerhaven muss mitten in der Hochsaison aus Personalnot die beliebte Aussichtsplattform schließen. Dies sei darauf zurückzuführen, dass die Bundesbehörde Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt (WSA), die für den Betrieb des Radarturmes zuständig ist, über Personalengpässe klagt. Die Mitarbeiter werden primär den Aufgaben im Amt nachgehen müssen, wozu die Betreuung der Besucher oder Führungen jedoch nicht gehören.

Janina Brünjes, stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende in Mitte meint dazu: „Der Radarturm ist insbesondere mit seiner großen Aussichtsplattform ein beliebtes Ausflugsziel für die Bürgerinnen und Bürger Bremerhavens und natürlich auch für die Touristen, die zu uns in die Stadt kommen und diese von oben betrachten möchten. Durch die gute Lage und gerade durch die geringen Kosten für einen Besuch, ist der Radarturm offen für alle Menschen. Ein Ausweichen auf die Aussichtsplattform des Sail City Hotels kann keine Lösung sein, denn der Radarturm gilt als Wahrzeichen der Stadt und hat den Vorteil, auch bei schlechtem Wetter durch die Rundumverglasung Aufenthaltsqualität zu bieten. Eine Schließung ist verheerend und bedeutet, dass dieses kulturelle Angebot den ganzen Sommer über in der Hochsaison nicht genutzt werden kann. Um das zu verhindern, müssen schnellstmöglich Lösungen gefunden werden.“ 

 

Uwe Schmidt

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